Corona-Pandemie macht Ausbildungsgarantie erforderlich

Publiziert am Februar 8, 2021 von Hammer

Die Sars-CoV-2-Pandemie wirkt sich auf den Ausbildungsmarkt aus. So ging die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge im Jahr 2020 um 11 Prozent zurück – ein trauriger Rekord. Aber auch ohne Corona rechnete das BIBB mit einem Rückgang. Die Gruppe der jungen Menschen stand dennoch nicht im Fokus der allgemeinen Aufmerksamkeit. Allenfalls ging es um Betriebe mit einem drohenden Fachkräftemangel, der nach der Corona-Krise wiederaufleben würde. Deshalb hat die Bundesregierung versucht den Ausbildungsmarkt zu beeinflussen, indem sie Betrieben eine Prämie anbot, wenn sie trotz Pandemie ausbilden.

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Corona-Pandemie macht Ausbildungsgarantie erforderlich

Überbelegung von Wohnungen im lock down

Publiziert am Februar 4, 2021 von Hammer

Überbelegung von Wohnung ist kein neues Thema. Die Mietkosten steigen, bezahlbare und verfügbare Wohnungen für Familien sind kaum auf dem Markt zu finden, insbesondere in Großstädten. Steigende Mieten gehören zu den Treibern sozialer Ungleichheit. In der Sars-Co-V2-Krise bekommt das Thema der Überbelegung eine zugespitzte Problematik. Denn durch die Kontakteinschränkungen halten sich die Menschen mehr als sonst in ihren Wohnungen auf – das ist auch der Wunsch der Regierung. Für die, die genügend Platz haben, ist das ohne schlimme Folgen möglich. Anders ist es für Menschen, die in überbelegten Wohnungen leben. Für sie wirken sich die Kontakteinschränkungen besonders hart aus, vor allem wenn sie in Quarantäne sind. Insofern trifft die Pandemie nicht alle Haushalte gleich.

Wie ist die Wohnsituation?

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Alleinerziehende, Fort- und Weiterbildung, Gesundheit, Soziale Teilhabe | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Überbelegung von Wohnungen im lock down

Zwei Jahre Teilhabe am Arbeitsmarkt

Publiziert am Januar 28, 2021 von Hammer

„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) soll als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern (siehe auch hier). Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, unabhängig davon, ob sie arbeitslos waren oder nicht.

Wie sieht die Entwicklung der ersten zwei Jahre aus?

Im Dezember 2020 waren 42.864 Förderfälle im Bestand (Zahl vorläufig), die Zahl der Eintritte lag bei 792.

Seit August 2019 (wenn man von den Ausnahmen August und September 2019 absieht, sogar seit April 2019) gehen die monatlichen Zugänge bei der Teilhabe am Arbeitsmarkt im Trend zurück (siehe auch hier). Diese Entwicklung hat bereits deutlich vor Beginn der Corona-Pandemie eingesetzt. Der anfänglich schnelle Anstieg der Fallzahlen, lag auch daran, dass Teilnehmende aus vorangegangenen Förderprogramm mit §16 i SGB II weiter gefördert werden konnten.

Quelle der Daten: Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Der Rücknahme von Pandemie-bedingten Einschränkungen hat sich beim Teilhabechancengesetz nicht ausgewirkt. Sozialunternehmen haben Liquiditätsprobleme und Einnahmeausfälle, die aus ihrer Sicht weder durch Bundes- oder Landesnothilfen noch durch Mittel nach dem Sozialdienstleistereinsatzgesetz (SodEG) ausreichend ausgeglichen werden (Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz). Sie fallen als Arbeitgeber mehr oder weniger aus. Und Arbeitgeber in der sog. Privatwirtschaft sind branchenübergreifend ebenfalls von Finanzproblemen betroffen. Solange zahlreiche Arbeitgeber Kurzarbeit nutzen (s. hier), werden sie eher nicht Langzeitarbeitslose und Langzeitleistungsberechtigte einstellen.

In der Corona-Krise zeigt sich nun auch ein bereits im Gesetzgebungsverfahren festgestellter Mangel: die Arbeitsverhältnisse nach § 16i SGB II – Teilhabe am Arbeitsmarkt – sind nicht arbeitslosenversicherungspflichtig. Deshalb kann für diese Beschäftigten keine Kurzarbeit beantragt werden. Dies wäre sicherlich für Arbeitgeber ein Anreiz, auch in Krisenzeiten öffentlich-geförderte Beschäftigung zu nutzen.

Der Entwurf zum 11. Änderungsgesetz zum SGB sieht für dieses Instrument noch keine Änderungen vor.

Das Recht auf Teilhabe – wie es auch gesetzlich abgesichert ist – darf nicht dauerhaft eingeschränkt werden, auch nicht in Zeiten von Krisen. Die vorhandenen Rechtsgrundlagen und Konzepte zur Teilhabe müssen entsprechend angepasst und krisentauglich werden.

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Zwei Jahre Teilhabe am Arbeitsmarkt

Zwei Jahre „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“

Publiziert am Januar 26, 2021 von Hammer

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16e SGB II seit 1.1.20219 die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen fördern (siehe auch hier).

Wie sieht die Entwicklung der ersten beiden Jahre aus?

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Teilhabechancengesetz | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zwei Jahre „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Die Selbstheilungskräfte unserer Wirtschaft funktionieren

Publiziert am Januar 20, 2021 von Hammer

Bundeswirtschaftsminister Altmaier sagte in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dezember 2020:

„Nach dem schweren Absturz im zweiten Quartal haben wir im dritten Quartal einen Bilderbuchaufschwung gesehen. Die Selbstheilungskräfte unserer Wirtschaft funktionieren.“ (Quelle zum ganzen Interview)

Offensichtlich ist auch in der Pandemie „unserer Wirtschaft“ gesund. Trotzdem hat der Bund sehr große Summen an Wirtschaftsunternehmen während der Pandemie gezahlt.

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Sprache | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Die Selbstheilungskräfte unserer Wirtschaft funktionieren

Corona-Hilfen für soziale Einrichtungen sind restriktiver im Vergleich mit Kultureinrichtungen

Publiziert am Januar 18, 2021 von Hammer

Nach einer dpa-Meldung vom 18.12.2020 hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters an Kultureinrichtungen appelliert, Künstler über Ausfallhonorare an den staatlichen Corona-Hilfen teilhaben zu lassen.

Hintergrund ist, dass Kultureinrichtungen, die kein Ausfallhonorar im Vertrag vorgesehen haben, wirtschaftliche Probleme bei Pandemie-bedingten Schließungen bekommen könnten. Deshalb fördert der Bund Kultureinrichtungen während der Pandemie so, dass unter bestimmten Voraussetzungen Kultureinrichtungen und Projekte, die vom Bund gefördert werden, Ausfallhonorare zahlen können. Kreative sollen so unterstützt werden.

Nun ist die Kulturstaatsministerin überrascht, dass die Kultureinrichtungen die Fördermittel nehmen, aber nicht an die Kreativen weitergeben.

„Bei öffentlich finanzierten Einrichtungen sei es nicht akzeptabel, wenn einzelne Theater und Veranstalter nun sogenannte Corona-Klauseln aufnähmen, die Ausfallhonorare ausschlössen. Wenn Theater und Kulturveranstalter November- und Dezemberhilfen erhielten und damit 75 Prozent des Vorjahresmonatsumsatzes, «dann erwarte ich auch von diesen, dass sie die engagierten Künstlerinnen und Künstler anteilig daran jedenfalls über Ausfallhonorare teilhaben lassen», sagte Grütters.“

Die Kulturstaatsministerin erwartet also, dass die Kultureinrichtungen die Fördermittel an ihre Honorarkräfte weitergeben.

Bei den sozialen Einrichtungen (Sozialdienstleistern) sind die Regeln klarer und restriktiver (siehe hier).

Sie erhalten eine Förderung im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG; siehe hier). Voraussetzung ist, dass sie ihre Ressourcen, z. B. Personal, Räumlichkeiten, die wegen Betriebsschließungen nicht in vollem Umfang gebraucht werden, für die Überwindung der Pandemie bereitstellen. So sollten sie z. B. bei der Kontaktnachverfolgung unterstützen.

Auch Sozialdienstleister haben Honorarkräfte. Wenn sie die SodEG-Fördermittel nicht an ihre Honorarkräfte weiterleiten, dann wird die maximale Förderquote von 75 % der vorangegangenen Zuschüsse (nicht der Umsätze, die höher wären) auf 50 % gekürzt. Das basiert nicht auf einer Erwartung des Ministeriums, sondern das muss beim Antrag auf Förderung erklärt werden und bei der Abrechnung nachgewiesen werden. Und die Mitarbeitenden der Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen) und Arbeitsagenturen haben eine Weisung, diese Kürzung so umzusetzen.

Hier besteht wohl eine offensichtliche Ungleichbehandlung in der Pandemie. Wieso es bei den Kultureinrichtungen keine Vorgaben, sondern lediglich Erwartungen gibt, ist nicht nachvollziehbar.

Veröffentlicht unter SGB II | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Corona-Hilfen für soziale Einrichtungen sind restriktiver im Vergleich mit Kultureinrichtungen

Referentenwurf zur Änderung des SGB II – Novelle oder Reform?

Publiziert am Januar 15, 2021 von Hammer

Bundesminister Heil hat einen Referentenentwurf zum 11. Gesetz zur Änderung des SGB II (sog. „Hartz IV“) vorgelegt. Medial wird der Entwurf als eine weitreichende Reform bewertet. Viele Verbände und Organisationen signalisieren große Zustimmung. Das Gesetz soll in Teilen bereits zum 1.4.2021 in Kraft treten, in anderen Teilen dagegen zum 1.7.2021.

Was bringt der Referentenentwurf Neues – einfache Änderungen oder eine Reform?

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Fort- und Weiterbildung, SGB II | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Referentenwurf zur Änderung des SGB II – Novelle oder Reform?

Ranking bei den staatlichen Corona-Hilfen?

Publiziert am Januar 13, 2021 von Hammer

Der Staat unterstützt in der Pandemie mit wirtschaftlichen Hilfen. Dafür gibt es eine Einschätzung der wirtschaftlichen Situationen und eine Prognose über die Entwicklung.

Auffällig und nicht nachvollziehbar ist, dass trotz einer Prognose sehr unterschiedliche Zeiträume für die wirtschaftlichen Hilfen festgelegt wurden (zum unterschiedlichem Umfang: hier).

  • Der Bezug des Kurzarbeitergelds ist bis Ende 2021 verlängert worden (sind auch überwiegend Sozialversicherungsbeiträge und keine Steuermittel).
  • Die Wirtschaftshilfen für die üblichen Privatunternehmen dauern bis zum Sommer 2021.
  • Die Wirtschaftshilfen für Sozialdienstleister (also Einrichtungen der Wohlfahrt usw.) im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (siehe hier) wurden nach zweimaliger Verlängerung bis zum 31.3.2021 befristet.
  • Die verlängerte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wurde einmalig ermöglicht, was zum Dezember 2020 endete.
  • Die MinijobberInnen gingen und gehen leer aus. Für sie bleibt das Arbeitslosengeld II (sog. „Hartz IV“).
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Ranking bei den staatlichen Corona-Hilfen?

Corona-Auswirkungen wirken stärker auf Erwerbstätigkeit als Arbeitslosenzahlen zeigen

Publiziert am Januar 11, 2021 von Hammer

Die Arbeitslosenzahlen haben sich trotz der Pandemie nur moderat verändert. Das liegt zu einem großen Teil an der Kurzarbeit, die Arbeitslosigkeit verhindert.

Nichtsdestotrotz sollten die Auswirkungen der Pandemie auf die Erwerbstätigkeit nicht unterschätzt werden. Dabei spielen die geringfügig Beschäftigten („Minijob“) eine Rolle. Wenn jemand ausschließlich geringfügig beschäftigt ist und diese Beschäftigung verliert, dann wird diese Person statistisch nicht als „arbeitslos“ gezählt, sondern allenfalls als „arbeitsuchend“.

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Corona-Auswirkungen wirken stärker auf Erwerbstätigkeit als Arbeitslosenzahlen zeigen

Abbrüche im ESF-Programm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit 2015 – 2020

Publiziert am Januar 4, 2021 von Hammer

Das vom Europäischen Sozialfonds (ESF) finanzierte Förderprogramm des Bundes zugunsten langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter lief von 2015 bis 2019. Zum 6.7.2020 liegen neue Daten dafür vor, die die Gesamtzeit berücksichtigen. Von Interesse ist die Zahl der Abbrüche zu anderen Aspekten, siehe hier).

Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, ESF, SGB II, Teilhabechancengesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Abbrüche im ESF-Programm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit 2015 – 2020