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Schlagwort-Archive: Sanktion
Arbeitsgelegenheiten: von der ultima ratio zur prima ratio
Die geplanten Änderungen durch das „SGB III-Modernisierungsgesetz“ (Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung) und die damit verbundenen Formulierungshilfen signalisieren in vielerlei Hinsicht eine Abkehr von den ursprünglichen Zielen des Bürgergeld-Gesetzes. Dazu kommen untergesetzliche Änderungen bei den Arbeitsgelegenheiten. Diese Entwicklung verdient eine differenzierte Betrachtung. Der Beitrag erläutert dies an den Beispielen §16j SGB II und AGH. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, Bürgergeldbonus, Jobcenter, Kooperationsplan, Sanktion, Träger
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20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil
Verschlagwortet mit Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, CDU, FDP, Grüne, Hartz, Sanktion, SPD, Wohlfahrtsstaat
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Dynamik der Arbeitsmarktintegration: Eine Zeitreihen-Analyse der Abgangsraten aus Arbeitslosigkeit für den Rechtskreis SGB II
Vom Jobcenter in den Job – das ist das Interesse der Beteiligten am Arbeitsmarkt. Ein Indikator wie gut das gelingt, stellt die Abgangsrate aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit dar. Die Abgangsrate drückt sogleich Chancen für Arbeitslose dar, Arbeitslosigkeit durch Erwerbstätigkeit zu überwinden. Der Beitrag untersucht mit einer Zeitreihenanalyse die Abgangsraten für den Rechtskreis SGB II und zeigt saisonale Muster sowie den Langzeittrend. Außerdem wird ein ARIMA-Modell zur Prognose von Werten berechnet. Schließlich werden Einflussfaktoren auf den Langzeittrend diskutiert. Der sinkende Trend der Abgangsraten ist erklärungsbedürftig. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Abgangsrate, Arbeitslose, Arbeitslosenstatistik, ARIMA, Bundesrechnungshof, Corona, Erwerbstätigkeit, Konjunktur, Langzeitarbeitslosigkeit, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Mindestlohn, Minijob, Pandemie, Prognose, Sanktion, Statistik, Vermittlungshemmnis
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Haushaltsentwurf 2025 für Jobcenter
Der Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde am 17.7.2024 vom Bundeskabinett beschlossen. Für das SGB II werden die Haushaltsansätze erläutert. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Arbeitslosenquote, Bundeshaushalt, Eingliederung, Haushalt, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Sanktion
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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge
Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Asyl, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Sanktion, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung
Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, CDU, Existenzminimum, Jobcenter, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Populismus, Sanktion, Totalverweigerer
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Wird für die Bundesregierung der Kampf gegen Arbeitslosigkeit nachrangig?
Bundeskanzler Scholz erklärt am 1. Mai 2023, dass es das Problem geben wird, gegen Arbeitslosigkeit kämpfen zu müssen, sondern im Gegenteil dafür Sorge tragen müssen, dass die Betriebe genügend Arbeitskräfte finden. Diese Position ignoriert den vorhandenen gespaltenen Arbeitsmarkt, wo Arbeitslose und Fachkräftemangel nebeneinander bestehen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Sprache
Verschlagwortet mit Arbeitslosenstatistik, Arbeitslosigkeit, Ausbildung, Ausbildungsplätze, Bundesregierung, Fachkräfteengpass, Fachkräftemangel, Gewer, Sanktion, Tarifbindung, Unterbeschäftigung
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Gesetzesentwurf zum Bürgergeld
Nach dem Referenten-Entwurf zum Bürgergeld-Gesetz steht nun der Gesetzesentwurf bereit. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Beratung, Leistungsminderung, Sanktion, Vertrauen
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Bürgergeldgesetz: erste Einschätzung
Bürgergeldgesetz – erste Einschätzung zum Referentenentwurf. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe, Sprache, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Bürgergeld, double bind, Leistungsminderung, Sanktion, Vertrauen
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Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg
Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Mitwirkungspflicht, Sanktion
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