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Schlagwort-Archive: Sanktion
Koalitionssondierung zum Bürgergeld
Im Sondierungspapier vom 8.3.2025 der CDU, CSU und SPD gibt es Aussagen zum Bürgergeld, die hier wiedergegeben werden. Jeweils darunter folgt eine erste Einschätzung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Koalitionsvertrag, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Qualifizierung, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Vermittlung, Vermittlungshemmnis
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Selbständige in der Grundsicherung: vergessen oder verschont?
Über die Selbständigen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird in der Debatte um das Bürgergeld nicht gesprochen. Dabei ist ihre Zahl größer als die der vermeintlichen “Totalverweigerer”. Das ist interessant, dass diejenigen, die dem freien Unternehmertum das Wort reden, hier nicht hinschauen. Der Beitrag berichtet über weitere Auffälligkeiten. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, SGB II
Verschlagwortet mit Bedarfsgemeinschaft, Bundesrechnungshof, Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, Grundeinkommen, Jobcenter, Langzeitleistungsbeziehende, Leistungsminderung, Sanktion, Selbständige, Statistik, Totalverweigerer, Unternehmerlohn
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Habeck, Merz, Scholz und Weidel: Sanktions-, Aktivierungs- und Integrationsquoten in ihren Wahlkreisen
Wie stellen sich ihre Wahlkreise bzw. die mit ihnen am ehesten übereinstimmenden Stadt- und Landkreise in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II; „Hartz IV“, Bürgergeld) dar? Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit AFD, Aktivierung, CDU, Grüne, Integrationsquote, Sanktion, SPD, Statistik
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Zeitreihenanalyse von Beschäftigungsübergängen
Wiedereingliederung von Arbeitslosen – das ist das Interesse der Beteiligten am Arbeitsmarkt. Ein Indikator wie gut das gelingt, stellt die Abgangsrate aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit dar. Die Abgangsrate drückt sogleich Chancen für Arbeitslose dar, Arbeitslosigkeit durch Erwerbstätigkeit zu überwinden. Der Beitrag untersucht mit einer Zeitreihen-Analyse die Abgangsraten für die Rechtskreise SGB II und SGB III und zeigt saisonale Muster sowie den Langzeittrend. Die Trends unterscheiden sich nach Rechtskreis deutlich. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Abgangsrate, Arbeitslose, Arbeitslosenquote, Arbeitslosenstatistik, Arbeitslosigkeit, ARIMA, Bundesagentur für Arbeit, Bundesrechnungshof, Bundesverfassungsgericht, Corona, Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, Erwerbstätigkeit, Eurokrise, Flucht, Jobcenter, Konjunktur, Langzeitarbeitslosigkeit, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Matching, Mindestlohn, Minijob, Pandemie, Prognose, Sanktion, SGB III, Statistik, Ukraine, Vakanzrate, Vermittlungshemmnis, Zeitreihe, Zuwanderung
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Arbeitsgelegenheiten: von der ultima ratio zur prima ratio
Die geplanten Änderungen durch das „SGB III-Modernisierungsgesetz“ (Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung) und die damit verbundenen Formulierungshilfen signalisieren in vielerlei Hinsicht eine Abkehr von den ursprünglichen Zielen des Bürgergeld-Gesetzes. Dazu kommen untergesetzliche Änderungen bei den Arbeitsgelegenheiten. Diese Entwicklung verdient eine differenzierte Betrachtung. Der Beitrag erläutert dies an den Beispielen §16j SGB II und AGH. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, Bürgergeldbonus, Jobcenter, Kooperationsplan, Sanktion, Träger
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20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil
Verschlagwortet mit Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, CDU, FDP, Grüne, Hartz, Sanktion, SPD, Wohlfahrtsstaat
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Dynamik der Arbeitsmarktintegration: Eine Zeitreihen-Analyse der Abgangsraten aus Arbeitslosigkeit für den Rechtskreis SGB II
Vom Jobcenter in den Job – das ist das Interesse der Beteiligten am Arbeitsmarkt. Ein Indikator wie gut das gelingt, stellt die Abgangsrate aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit dar. Die Abgangsrate drückt sogleich Chancen für Arbeitslose dar, Arbeitslosigkeit durch Erwerbstätigkeit zu überwinden. Der Beitrag untersucht mit einer Zeitreihenanalyse die Abgangsraten für den Rechtskreis SGB II und zeigt saisonale Muster sowie den Langzeittrend. Außerdem wird ein ARIMA-Modell zur Prognose von Werten berechnet. Schließlich werden Einflussfaktoren auf den Langzeittrend diskutiert. Der sinkende Trend der Abgangsraten ist erklärungsbedürftig. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Abgangsrate, Arbeitslose, Arbeitslosenstatistik, ARIMA, Bundesrechnungshof, Corona, Erwerbstätigkeit, Konjunktur, Langzeitarbeitslosigkeit, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Mindestlohn, Minijob, Pandemie, Prognose, Sanktion, Statistik, Vermittlungshemmnis
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Haushaltsentwurf 2025 für Jobcenter
Der Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde am 17.7.2024 vom Bundeskabinett beschlossen. Für das SGB II werden die Haushaltsansätze erläutert. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Arbeitslosenquote, Bundeshaushalt, Eingliederung, Haushalt, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Sanktion
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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge
Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Asyl, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Sanktion, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung
Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, CDU, Existenzminimum, Jobcenter, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Populismus, Sanktion, Totalverweigerer
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