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Schlagwort-Archive: Bundeshaushalt
Welche Komponenten des Haushalts für die Jobcenter ändert der Koalitionsvertrag?
Die Beitrag zeigt in einer Übersicht die im Koalitionsvertrag genannten Änderungen für den Haushalt der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer kurzen haushaltsbezogenen Bewertung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter AsylbLG, Bürgergeld, Gesundheit, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Beratung, Bundeshaushalt, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Digitalisierung, Eingliederung, Gesundheitsförderung, Hinzuverdienst, Koalitionsvertrag, PAT, Qualifizierung, Regelsatz, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Transferentzugsrate, Unterkunft, Vermittlung, Vermögen, Verwaltungskosten
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Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
Der Beitrag behandelt einige Themen aus dem Ergebnispapier der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt, CDU, CSU, Eingliederungstitel, Hinzuverdienst, Koalitionsvertrag, Krankenkasse, Minijob, SPD, Transferentzugsrate
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Haushaltsentwurf 2025 für Jobcenter
Der Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde am 17.7.2024 vom Bundeskabinett beschlossen. Für das SGB II werden die Haushaltsansätze erläutert. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Arbeitslosenquote, Bundeshaushalt, Eingliederung, Haushalt, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Sanktion
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Ist Teilhabe am Arbeitsmarkt (zu) teuer?
Im Zusammenhang mit den Planungen des Bundeshaushalts für die Jahre 2024 und 2025 wird von den Jobcentern häufiger geäußert, dass das Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ zu teuer sei und daher der Einsatz gebremst werden müsse. Der Beitrag zeigt, dass die Ausgaben für dieses Instrument geringer sind als für eine Arbeitsgelegenheit. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Bürgergeld, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, BMAS, Bundeshaushalt, Jobcenter, Maßnahmekosten, Träger
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Vorläufige Haushaltsführung des Bundes im Jahr 2024
Da der Bundeshaushalt 2024 nicht im Jahr 2023 beschlossen werden wird, gilt ab 1.1.2024 eine vorläufige Haushaltsführung. Betroffen sind auch #Arbeitslose und #Maßnahmeträger. Was bedeutet dies konkret bei den #Jobcentern? Gibt es eine Ausnahmemöglichkeit? Auf diese Fragen geht der Beitrag ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, Bildungsträger, Bundeshaushalt, Flüchtling, Maßnahmen, Träger, Ukraine
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Haushaltssperre bremst Integration von Arbeitslosen
Bundesfinanzminister Lindner hat am 21.11.2023 eine Haushaltssperre bis zum 31.12.2023 verhängt. Der Beitrag behandelt die Fragen, was dies bei den Jobcentern konkret bewirkt und ob eine Ausnahme möglich ist. Maßnahmeträgern drohen Liquiditätsengpässe. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, Bundeshaushalt, Flüchtling, Haushaltssperre, Maßnahmen, Träger, Ukraine
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Eingliederung von Arbeitslosen im SGB II – reale Mittelplanung 2024 so niedrig wie nie
Im Kontext des Haushaltsplans 2024 hat der Bundesarbeitsminister nach 2022 und 2023 eine weitere Mittelkürzung zur Eingliederung von Arbeitslosen in Arbeit oder Ausbildung geplant. Die Aufregung darüber ist zumindest bei den betroffenen Jobcentern und Maßnahmeträgern groß. Der Beitrag untersucht die Eingliederungsmittel seit 2006. Vermutlich erstmalig werden die Mittelansätze auch inflationsbereinigt aufgezeigt. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt, Eingliederung, Inflation, Jobcenter, Träger
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Referentenentwurf zur Verschiebung der Zuständigkeit von unter 25-Jährigen
Der Referentenentwurf zum Haushaltsfinanzierungsgesetz (Stand 10.8.2023) enthält die geplanten Regelungen zur Verschiebung der Zuständigkeit von unter 25-Jährigen von den Jobcentern weg hin zur Bundesagentur für Arbeit (BA). Der Beitrag bringt den entsprechenden Auszug. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitslosenversicherung, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Jobcenter, Jugendliche, SGB III
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Verschiebebahnhof von Eingliederungsleistungen für junge Menschen geplant: Betroffene werden nicht beachtet
Im Juni 2023 hat der Bundesarbeitsminister den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederung junger Menschen in Arbeit und Ausbildung angekündigt, und zwar weg vom steuerfinanzierten Rechtskreis SGB II hin zum steuerfinanzierten Rechtskreis SGB III. Das Bundeskabinett hat diesen Plan beschlossen und er wurde in die Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers übernommen.
Obgleich die Ankündigung zu Beginn der Parlamentsferien öffentlich wurde, gibt es seitdem eine große Zahl von Stellungnahmen, die diese Änderung ablehnen. Die Betroffenen werden nicht wahrgenommen. Die Änderung ist weniger ein Verschiebebahnhof von Finanzen als von Machtressorucen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Bundestagswahl, DGB, Jobcenter, Jugendliche, Koalitionsvertrag, Kommune, SGB III, Ungleichheit, Vertrauen
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Haushaltsentwurf für das SGB II
Der Haushaltsentwurf für das SGB II ist veröffentlicht und im Gesetzgebungsverfahren. Der Mittelansatz ist 2022 wie im Vorjahr (unter Berücksichtigung einer angenommenen niedrigeren Zahl von Leistungsberechtigten). Demnach ist davon auszugehen, dass der Bund seine im Koalitionsvertrag angekündigten Instrumentenneuerungen und -veränderungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt
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