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Schlagwort-Archive: Koalitionsvertrag
Anerkennung von Berufsqualifikationen: Europäischer Rechnungshof und Europäische Kommission beanstanden Deutschland
Deutschland setzt die europäische Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen nicht rechtskonform um. Der Beitrag geht auf die Beanstandungen des Europäischer Rechnungshof und der Europäischen Kommission ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Ökonomie
Verschlagwortet mit Anerkennung, Berufsqualifikation, Bürokratie, Entbürokratisierung, EU-Kommission, Europäischer Rechnungshof, Fachkräfte, Koalitionsvertrag
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Welche Komponenten des Haushalts für die Jobcenter ändert der Koalitionsvertrag?
Die Beitrag zeigt in einer Übersicht die im Koalitionsvertrag genannten Änderungen für den Haushalt der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer kurzen haushaltsbezogenen Bewertung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter AsylbLG, Bürgergeld, Gesundheit, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Beratung, Bundeshaushalt, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Digitalisierung, Eingliederung, Gesundheitsförderung, Hinzuverdienst, Koalitionsvertrag, PAT, Qualifizierung, Regelsatz, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Transferentzugsrate, Unterkunft, Vermittlung, Vermögen, Verwaltungskosten
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Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
Der Beitrag behandelt einige Themen aus dem Ergebnispapier der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt, CDU, CSU, Eingliederungstitel, Hinzuverdienst, Koalitionsvertrag, Krankenkasse, Minijob, SPD, Transferentzugsrate
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Kürzungen beim Bürgergeld – Gewinn für Union und SPD?
Die Union hat angekündigt z. B. Unternehmen zu entlasten und das Bürgergeld zu kürzen. Die SPD hat sich im Sondierungspapier zu den Koalitionsverhandlungen auf Verschärfung der Sanktion bis hin zu 100-Prozent-Leistungsentzug eingelassen, was bereits während der Ampel-Regierung im Gesetzgebungsverfahren war.
Wen betreffen die geplanten Verschlechterungen des Bürgergelds besonders? Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II
Verschlagwortet mit CDU, Heidekreis, Hilfequote, Hochsauerlandkreis, Koalitionsvertrag, Mecklenburg-Vorpommern, Ostdeutschland, Sachsen-Anhalt, SPD, Westdeutschland
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Koalitionssondierung zum Bürgergeld
Im Sondierungspapier vom 8.3.2025 der CDU, CSU und SPD gibt es Aussagen zum Bürgergeld, die hier wiedergegeben werden. Jeweils darunter folgt eine erste Einschätzung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Koalitionsvertrag, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Qualifizierung, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Vermittlung, Vermittlungshemmnis
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Verschiebebahnhof von Eingliederungsleistungen für junge Menschen geplant: Betroffene werden nicht beachtet
Im Juni 2023 hat der Bundesarbeitsminister den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederung junger Menschen in Arbeit und Ausbildung angekündigt, und zwar weg vom steuerfinanzierten Rechtskreis SGB II hin zum steuerfinanzierten Rechtskreis SGB III. Das Bundeskabinett hat diesen Plan beschlossen und er wurde in die Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers übernommen.
Obgleich die Ankündigung zu Beginn der Parlamentsferien öffentlich wurde, gibt es seitdem eine große Zahl von Stellungnahmen, die diese Änderung ablehnen. Die Betroffenen werden nicht wahrgenommen. Die Änderung ist weniger ein Verschiebebahnhof von Finanzen als von Machtressorucen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Bundestagswahl, DGB, Jobcenter, Jugendliche, Koalitionsvertrag, Kommune, SGB III, Ungleichheit, Vertrauen
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Bürgergeld zum 1.1.2023 angekündigt
Das Bürgergeld soll voraussichtlich zum 1. Januar 2023 eingeführt werden. Weiterlesen
Koalitionsvertrag stärkt Bundesagentur für Arbeit
Der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Bezugspunkte zum SGB II. Auffällig ist unter anderem die angedachte Schwächung der Jobcenter und Stärkung der Bundesagentur für Arbeit. Der Bund stärkt damit seine Einflusssphäre und Steuerungsmöglichkeiten. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Bundesagentur für Arbeit, Gesetz, Koalitionsvertrag
Ein Kommentar
