Archiv der Kategorie: Arbeitsgelegenheit

Arbeitsgelegenheiten: von der ultima ratio zur prima ratio

Die geplanten Änderungen durch das „SGB III-Modernisierungsgesetz“ (Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung) und die damit verbundenen Formulierungshilfen signalisieren in vielerlei Hinsicht eine Abkehr von den ursprünglichen Zielen des Bürgergeld-Gesetzes. Dazu kommen untergesetzliche Änderungen bei den Arbeitsgelegenheiten. Diese Entwicklung verdient eine differenzierte Betrachtung. Der Beitrag erläutert dies an den Beispielen §16j SGB II und AGH. Weiterlesen

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Bundesregierung plant Pflicht zur Arbeit für Flüchtlinge

Die Bundesregierung plant die Einführung einer Arbeitspflicht für bestimmte Flüchtlingsgruppen, insbesondere für erwerbsfähige Flüchtlinge aus der Ukraine, die Leistungen nach dem SGB II beziehen. Diese Maßnahme, die den Namen „Integrationspraktikum“ trägt, soll in einem neuen Paragraphen 16j SGB II geregelt werden. Der Beitrag stellt die Planung vor. Weiterlesen

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Kunst und Beschäftigungsförderung

Kunst kann auch in der Beschäftigungsförderung eingesetzt werden. Z. B. in dem aus alten Büchern Skulpturen hergestellt werden. Weiterlesen

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Ist Teilhabe am Arbeitsmarkt (zu) teuer?

Im Zusammenhang mit den Planungen des Bundeshaushalts für die Jahre 2024 und 2025 wird von den Jobcentern häufiger geäußert, dass das Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ zu teuer sei und daher der Einsatz gebremst werden müsse. Der Beitrag zeigt, dass die Ausgaben für dieses Instrument geringer sind als für eine Arbeitsgelegenheit. Weiterlesen

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Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen

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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge

Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen

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Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.

Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon. Seit 1993 gibt es Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 5 AsylbLG, mit denen Flüchtlinge zur Arbeit verpflichtet werden können.
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können somit einer AGH zugewiesen und zu dieser Arbeit werden, und sanktioniert werden, wenn sie diese Arbeit nicht ausführen. Der Beitrag berichtet die Entwicklung und die Ausgaben dazu. Weiterlesen

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Arbeitsgelegenheiten 2022: Bestand, Teilaktivierungsquoten und Maßnahmekosten

Die Bestandszahlen für Arbeitsgelegenheiten sinken seit Jahren, erneut 2022 auf rund 51.000. Die Aktivierungsquoten und Maßnahmekosten streuen regional erheblich. Während die Aktivierungsquoten 2022 im Vergleich zu 2021 gesunken sind, haben sich die Maßnahmekosten erhöht. Weiterlesen

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Arbeitsgelegenheiten für junge Menschen

AGH können für bestimmte junge Menschen eine positive Wirkung haben. Weiterlesen

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Gesetzesentwurf zum Bürgergeld

Nach dem Referenten-Entwurf zum Bürgergeld-Gesetz steht nun der Gesetzesentwurf bereit. Weiterlesen

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