Archiv der Kategorie: Bürgergeld

Ein Jahr ganzheitliche Betreuung im SGB II

Mit dem § 16k SGB II wurde zum 1.7.2023 ein neues Förderinstrument geschaffen, das erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zum Aufbau der Beschäftigungsfähigkeit und jungen Menschen zur Heranführung an eine oder zur Begleitung während einer Ausbildung offenstehen soll.
In einem Aufsatz für die juristische Zeitschrift info also – Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht (2024, S. 217-221) wird auf 1 Jahr § 16k SGB II eingegangen. Zunächst wird das Neue dieses Instrumentes und das Verhältnis zu anderen Instrumenten beschrieben. Danach werden nach einem Jahr Umsetzung in der Praxis zwei Problembereiche beleuchtet: Sozialpädagogischer Aspekt und Probleme durch Ausschreibungen. Der Beitrag schließt neben einem Fazit. Weiterlesen

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Arbeitsgelegenheiten: von der ultima ratio zur prima ratio

Die geplanten Änderungen durch das „SGB III-Modernisierungsgesetz“ (Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung) und die damit verbundenen Formulierungshilfen signalisieren in vielerlei Hinsicht eine Abkehr von den ursprünglichen Zielen des Bürgergeld-Gesetzes. Dazu kommen untergesetzliche Änderungen bei den Arbeitsgelegenheiten. Diese Entwicklung verdient eine differenzierte Betrachtung. Der Beitrag erläutert dies an den Beispielen §16j SGB II und AGH. Weiterlesen

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20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen

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Hat das Bürgergeld zu mehr Leistungsberechtigten geführt? Eine Wavelet-Analyse

Die politische Diskussion zum Bürgergeld war und ist geprägt von Spekulationen über großzügige Leistungen, reduzierte Sanktionen und eine vermeintliche Annäherung an ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Narrative führten bereits zu Gesetzesänderungen, darunter verschärfte Sanktionen und geplante Einschränkungen bei der Vermögensanrechnung. Doch basieren diese Entscheidungen auf Fakten oder Vermutungen?
Um Licht ins Dunkel zu bringen, nutzt diese Studie die Methode der Wavelet-Analyse. Dieses bisher selten auf deutsche Arbeitsmarktdaten angewandte Verfahren ermöglicht es die Frage zu klären, ob das Bürgergeld zu mehr Leistungsberechtigten geführt hat. Weiterlesen

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Bundesregierung plant Pflicht zur Arbeit für Flüchtlinge

Die Bundesregierung plant die Einführung einer Arbeitspflicht für bestimmte Flüchtlingsgruppen, insbesondere für erwerbsfähige Flüchtlinge aus der Ukraine, die Leistungen nach dem SGB II beziehen. Diese Maßnahme, die den Namen „Integrationspraktikum“ trägt, soll in einem neuen Paragraphen 16j SGB II geregelt werden. Der Beitrag stellt die Planung vor. Weiterlesen

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Dynamik der Arbeitsmarktintegration: Eine Zeitrei­hen-Analyse der Abgangsraten aus Arbeitslosig­keit für den Rechtskreis SGB II

Vom Jobcenter in den Job – das ist das Interesse der Beteiligten am Arbeitsmarkt. Ein Indikator wie gut das gelingt, stellt die Abgangsrate aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit dar. Die Ab­gangsrate drückt sogleich Chancen für Arbeitslose dar, Arbeitslosigkeit durch Erwerbstätigkeit zu überwinden. Der Beitrag untersucht mit einer Zeitreihenanalyse die Abgangsraten für den Rechts­kreis SGB II und zeigt saisonale Muster sowie den Langzeittrend. Außerdem wird ein ARIMA-Mo­dell zur Prognose von Werten berechnet. Schließlich werden Einflussfaktoren auf den Langzeittrend diskutiert. Der sinkende Trend der Abgangsraten ist erklärungsbedürftig. Weiterlesen

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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen im Bürgergeld-Bezug?

Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen im Bürgergeld-Bezug?
Die Bundesregierung hat im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge gestartet, sowohl jener aus der Ukraine als auch aus den Top-Asyl-Herkunftsländern im Bürgergeld-Bezug. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppen und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024. Im Wahljahr 2024 sind die Erwartungen an die Wirksamkeit hoch.
Im Folgenden wird untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlinge im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Die Ergebnisse werden getrennt nach Personen mit der Staatsangehörigkeit Ukraine und Personen mit Staatsangehörigkeit aus den Asylherkunftsländern dargestellt und schließlich für die Arbeitslosen im SGB II insgesamt. Danach folgt ein Vergleich und ein Fazit. Weiterlesen

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Teilhabe am Arbeitsmarkt weiter auf Talfahrt

Das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§156i SGB II) ist weiter auf Talfahrt. Der Beitrag zeigt die Entwicklung. Weiterlesen

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Haushaltsentwurf 2025 für Jobcenter

Der Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde am 17.7.2024 vom Bundeskabinett beschlossen. Für das SGB II werden die Haushaltsansätze erläutert. Weiterlesen

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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen aus Asyl-Herkunftsländern?

Die Bundesregierung startete im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppe und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024.
Der Beitrag untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen aus Asyl-Herkunftsländern im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Weiterlesen

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