Archiv der Kategorie: Bürgergeld

Ist Teilhabe am Arbeitsmarkt (zu) teuer?

Im Zusammenhang mit den Planungen des Bundeshaushalts für die Jahre 2024 und 2025 wird von den Jobcentern häufiger geäußert, dass das Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ zu teuer sei und daher der Einsatz gebremst werden müsse. Der Beitrag zeigt, dass die Ausgaben für dieses Instrument geringer sind als für eine Arbeitsgelegenheit. Weiterlesen

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Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen

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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung

Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen

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Vorläufige Haushaltsführung des Bundes im Jahr 2024

Da der Bundeshaushalt 2024 nicht im Jahr 2023 beschlossen werden wird, gilt ab 1.1.2024 eine vorläufige Haushaltsführung. Betroffen sind auch #Arbeitslose und #Maßnahmeträger. Was bedeutet dies konkret bei den #Jobcentern? Gibt es eine Ausnahmemöglichkeit? Auf diese Fragen geht der Beitrag ein. Weiterlesen

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Haushaltssperre bremst Integration von Arbeitslosen

Bundesfinanzminister Lindner hat am 21.11.2023 eine Haushaltssperre bis zum 31.12.2023 verhängt. Der Beitrag behandelt die Fragen, was dies bei den Jobcentern konkret bewirkt und ob eine Ausnahme möglich ist. Maßnahmeträgern drohen Liquiditätsengpässe. Weiterlesen

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Entwicklung der ganzheitlichen Betreuung im SGB II

Zum 1.7.2023 ist als neues Förderinstrument für erwerbsfähige Leistungsberechtigte im SGB II die „ganzheitliche Betreuung“ eingeführt worden. Mit diesem Instrument gemäß § 16k SGB II können Jobcenter die Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitslosen und Maßnahmenteilnehmenden sowie die Begleitung von Ausbildungsinteressierten und Auszubildenden flexibel fördern. Nun liegen die ersten Daten zur Nutzung vor. Weiterlesen

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