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Schlagwort-Archive: CDU
20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil
Verschlagwortet mit Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, CDU, FDP, Grüne, Hartz, Sanktion, SPD, Wohlfahrtsstaat
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Strategien der Parteien zum Abbau von Arbeitslosigkeit in EU-Wahlprogrammen
Welche Strategien schlagen die Parteien in ihren Programmen zur EU-Wahl 2024 zum Abbau von Arbeitslosigkeit vor?
Der Beitrag stellt die jeweiligen Aussagen im Zitat zusammen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit AFD, Arbeitslosigkeit, CDU, EU, FDP, Grüne, Linke, SPD, Wahl
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Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen
Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Allgemeinheit, Bundesländer, Bundesreg, CDU, Flüchtling, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, öffentliches Interesse, Pflichtarbeit, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Rückführungsverbesserungsgesetz, SPD, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung
Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, CDU, Existenzminimum, Jobcenter, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Populismus, Sanktion, Totalverweigerer
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CDU fordert Arbeitspflicht
CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, AsylbLG, Ökonomie, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Arbeitsgelegenheit, Arbeitslosigkeit, Asyl, Bürgergeld, CDU, Gemeinnützigkeit, Grundgesetz, ILO, Menschenrechte, Pflichtarbeit, Völkerrecht, Zwangsarbeit
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Bekämpfung von Arbeitslosigkeit: Wichtigkeit und Beurteilung der Arbeit der Bundesregierung
Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist ein Dauerthema. Wie wichtig ist das Thema der Bevölkerung und wie wird diesbezüglich die Arbeit der Bundesregierung beurteilt? Die Aufgabe wird als wichtig bewertet, die Arbeit der Bundesregierung bei dieser Aufgabe eher schlecht beurteilt. Es bestehen Unterschiede zwischen Parteipräferenzen. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitslosigkeit, Bayern, Bundesregierung, CDU, CSU, FDP, Grüne, Hessen, Landtagswahl, Partei, SPD, Statistik
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Wirtschaftswachstum senkt nicht die Arbeitslosigkeit
Seit Jahren wird in der dominierenden Volkswirtschaftslehre und den Regierungen ein Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit unterstellt, wonach ein Wirtschaftswachstum Arbeitslosigkeit reduziert. Aktuell findet sich diese Behauptung auch in Parteiprogrammen zur Bundestagswahl 2021 wieder. Daten zeigen, dass die Behauptung keine empirische Basis hat. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit Arbeitslosenquote, Arbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeitsschwelle, Beschäftigungsschwelle, BIP, Bundestagswahl, CDU, Okun, Pandemie, Partei, Wachstum, Wirtschaftswachstum
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Parteikompetenz: Sozialpolitik
Die Forschungsgruppe Wahlen erhebt unter anderem seit Jahren regelmäßig die Parteikompetenz in verschiedenen Politikfeldern (Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer). Für das Feld Sozialpolitik zeigt sich eine interessante Entwicklung. Die Frage im Politbarometer dazu lautet: „Welche Partei kann am ehesten eine Sozialpolitik machen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit CDU, CSU, Partei, Sozialpolitik, SPD
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Parteipräferenzen von Arbeitsuchenden
Unterscheiden sich die Parteipräferenzen von Arbeitslosen und Beschäftigten? Diese Frage läßt sich mit Daten des European Social Survey annäherungsweise beantworten. Mit den 2018 in Deutschland erhobenen Daten machten die Befragten Angaben dazu, ob sie eine Zeit lang innerhalb der letzten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit Arbeitslos, Bundestagswahl, CDU, FDP, Grüne, Linke, Partei, SPD
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