Schlagwort-Archive: CDU

Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen

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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung

Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen

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CDU fordert Arbeitspflicht

CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen

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Bekämpfung von Arbeitslosigkeit: Wichtigkeit und Beurteilung der Arbeit der Bundesregierung

Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist ein Dauerthema. Wie wichtig ist das Thema der Bevölkerung und wie wird diesbezüglich die Arbeit der Bundesregierung beurteilt? Die Aufgabe wird als wichtig bewertet, die Arbeit der Bundesregierung bei dieser Aufgabe eher schlecht beurteilt. Es bestehen Unterschiede zwischen Parteipräferenzen. Weiterlesen

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Wirtschaftswachstum senkt nicht die Arbeitslosigkeit

Seit Jahren wird in der dominierenden Volkswirtschaftslehre und den Regierungen ein Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit unterstellt, wonach ein Wirtschaftswachstum Arbeitslosigkeit reduziert. Aktuell findet sich diese Behauptung auch in Parteiprogrammen zur Bundestagswahl 2021 wieder. Daten zeigen, dass die Behauptung keine empirische Basis hat. Weiterlesen

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Parteikompetenz: Sozialpolitik

Die Forschungsgruppe Wahlen erhebt unter anderem seit Jahren regelmäßig die Parteikompetenz in verschiedenen Politikfeldern (Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer). Für das Feld Sozialpolitik zeigt sich eine interessante Entwicklung. Die Frage im Politbarometer dazu lautet: „Welche Partei kann am ehesten eine Sozialpolitik machen, … Weiterlesen

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Parteipräferenzen von Arbeitsuchenden

Unterscheiden sich die Parteipräferenzen von Arbeitslosen und Beschäftigten? Diese Frage läßt sich mit Daten des European Social Survey annäherungsweise beantworten. Mit den 2018 in Deutschland erhobenen Daten machten die Befragten Angaben dazu, ob sie eine Zeit lang innerhalb der letzten … Weiterlesen

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