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Schlagwort-Archive: CDU
Welche Komponenten des Haushalts für die Jobcenter ändert der Koalitionsvertrag?
Die Beitrag zeigt in einer Übersicht die im Koalitionsvertrag genannten Änderungen für den Haushalt der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer kurzen haushaltsbezogenen Bewertung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter AsylbLG, Bürgergeld, Gesundheit, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Beratung, Bundeshaushalt, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Digitalisierung, Eingliederung, Gesundheitsförderung, Hinzuverdienst, Koalitionsvertrag, PAT, Qualifizierung, Regelsatz, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Transferentzugsrate, Unterkunft, Vermittlung, Vermögen, Verwaltungskosten
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Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
Der Beitrag behandelt einige Themen aus dem Ergebnispapier der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, Fort- und Weiterbildung, Ökonomie, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt, CDU, CSU, Eingliederungstitel, Hinzuverdienst, Koalitionsvertrag, Krankenkasse, Minijob, SPD, Transferentzugsrate
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Kürzungen beim Bürgergeld – Gewinn für Union und SPD?
Die Union hat angekündigt z. B. Unternehmen zu entlasten und das Bürgergeld zu kürzen. Die SPD hat sich im Sondierungspapier zu den Koalitionsverhandlungen auf Verschärfung der Sanktion bis hin zu 100-Prozent-Leistungsentzug eingelassen, was bereits während der Ampel-Regierung im Gesetzgebungsverfahren war.
Wen betreffen die geplanten Verschlechterungen des Bürgergelds besonders? Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II
Verschlagwortet mit CDU, Heidekreis, Hilfequote, Hochsauerlandkreis, Koalitionsvertrag, Mecklenburg-Vorpommern, Ostdeutschland, Sachsen-Anhalt, SPD, Westdeutschland
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Koalitionssondierung zum Bürgergeld
Im Sondierungspapier vom 8.3.2025 der CDU, CSU und SPD gibt es Aussagen zum Bürgergeld, die hier wiedergegeben werden. Jeweils darunter folgt eine erste Einschätzung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Koalitionsvertrag, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Qualifizierung, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Vermittlung, Vermittlungshemmnis
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Habeck, Merz, Scholz und Weidel: Sanktions-, Aktivierungs- und Integrationsquoten in ihren Wahlkreisen
Wie stellen sich ihre Wahlkreise bzw. die mit ihnen am ehesten übereinstimmenden Stadt- und Landkreise in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II; „Hartz IV“, Bürgergeld) dar? Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit AFD, Aktivierung, CDU, Grüne, Integrationsquote, Sanktion, SPD, Statistik
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20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil
Verschlagwortet mit Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, CDU, FDP, Grüne, Hartz, Sanktion, SPD, Wohlfahrtsstaat
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Strategien der Parteien zum Abbau von Arbeitslosigkeit in EU-Wahlprogrammen
Welche Strategien schlagen die Parteien in ihren Programmen zur EU-Wahl 2024 zum Abbau von Arbeitslosigkeit vor?
Der Beitrag stellt die jeweiligen Aussagen im Zitat zusammen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit AFD, Arbeitslosigkeit, CDU, EU, FDP, Grüne, Linke, SPD, Wahl
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Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen
Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Allgemeinheit, Bundesländer, Bundesreg, CDU, Flüchtling, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, öffentliches Interesse, Pflichtarbeit, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Rückführungsverbesserungsgesetz, SPD, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung
Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, CDU, Existenzminimum, Jobcenter, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Populismus, Sanktion, Totalverweigerer
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CDU fordert Arbeitspflicht
CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, AsylbLG, Ökonomie, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Arbeitsgelegenheit, Arbeitslosigkeit, Asyl, Bürgergeld, CDU, Gemeinnützigkeit, Grundgesetz, ILO, Menschenrechte, Pflichtarbeit, Völkerrecht, Zwangsarbeit
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