Schlagwort-Archive: CDU

Koalitionssondierung zum Bürgergeld

Publiziert am März 10, 2025 von Hammer

Im Sondierungspapier vom 8.3.2025 der CDU, CSU und SPD gibt es Aussagen zum Bürgergeld, die hier wiedergegeben werden. Jeweils darunter folgt eine erste Einschätzung. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter SGB II | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Habeck, Merz, Scholz und Weidel: Sanktions-, Aktivierungs- und Integrationsquoten in ihren Wahlkreisen

Publiziert am Februar 17, 2025 von Hammer

Wie stellen sich ihre Wahlkreise bzw. die mit ihnen am ehesten übereinstimmenden Stadt- und Landkreise in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II; „Hartz IV“, Bürgergeld) dar? Weiterlesen →

Veröffentlicht unter SGB II | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Publiziert am Oktober 20, 2024 von Hammer

Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für 20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Strategien der Parteien zum Abbau von Arbeitslosigkeit in EU-Wahlprogrammen

Publiziert am Juni 4, 2024 von Hammer

Welche Strategien schlagen die Parteien in ihren Programmen zur EU-Wahl 2024 zum Abbau von Arbeitslosigkeit vor?
Der Beitrag stellt die jeweiligen Aussagen im Zitat zusammen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Strategien der Parteien zum Abbau von Arbeitslosigkeit in EU-Wahlprogrammen

Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Publiziert am März 18, 2024 von Hammer

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung

Publiziert am Februar 4, 2024 von Hammer

Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung

CDU fordert Arbeitspflicht

Publiziert am Juni 21, 2023 von Hammer

CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, AsylbLG, Ökonomie, SGB II, Sprache | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

Bekämpfung von Arbeitslosigkeit: Wichtigkeit und Beurteilung der Arbeit der Bundesregierung

Publiziert am Mai 24, 2023 von Hammer

Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist ein Dauerthema. Wie wichtig ist das Thema der Bevölkerung und wie wird diesbezüglich die Arbeit der Bundesregierung beurteilt? Die Aufgabe wird als wichtig bewertet, die Arbeit der Bundesregierung bei dieser Aufgabe eher schlecht beurteilt. Es bestehen Unterschiede zwischen Parteipräferenzen. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Bekämpfung von Arbeitslosigkeit: Wichtigkeit und Beurteilung der Arbeit der Bundesregierung

Wirtschaftswachstum senkt nicht die Arbeitslosigkeit

Publiziert am August 23, 2021 von Hammer

Seit Jahren wird in der dominierenden Volkswirtschaftslehre und den Regierungen ein Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit unterstellt, wonach ein Wirtschaftswachstum Arbeitslosigkeit reduziert. Aktuell findet sich diese Behauptung auch in Parteiprogrammen zur Bundestagswahl 2021 wieder. Daten zeigen, dass die Behauptung keine empirische Basis hat. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Wirtschaftswachstum senkt nicht die Arbeitslosigkeit

Parteikompetenz: Sozialpolitik

Publiziert am Dezember 29, 2020 von Hammer

Die Forschungsgruppe Wahlen erhebt unter anderem seit Jahren regelmäßig die Parteikompetenz in verschiedenen Politikfeldern (Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer). Für das Feld Sozialpolitik zeigt sich eine interessante Entwicklung. Die Frage im Politbarometer dazu lautet: „Welche Partei kann am ehesten eine Sozialpolitik machen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Parteikompetenz: Sozialpolitik