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Schlagwort-Archive: Bundestagswahl
Koalitionssondierung zum Bürgergeld
Im Sondierungspapier vom 8.3.2025 der CDU, CSU und SPD gibt es Aussagen zum Bürgergeld, die hier wiedergegeben werden. Jeweils darunter folgt eine erste Einschätzung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Koalitionsvertrag, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Qualifizierung, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Vermittlung, Vermittlungshemmnis
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Welche Parteien wählen Arbeitslose?
Welche Parteien wählen Arbeitslose? Der Beitrag geht auf die Schwierigkeit diese Frage zu beantworten ein und zeigt dies an einem Beispiel. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, SGB II
Verschlagwortet mit Arbeitslose, Ausländer, Bundestagswahl, Landtagswahl, Parteien, Umfrage, Wahlen
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Verschiebebahnhof von Eingliederungsleistungen für junge Menschen geplant: Betroffene werden nicht beachtet
Im Juni 2023 hat der Bundesarbeitsminister den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederung junger Menschen in Arbeit und Ausbildung angekündigt, und zwar weg vom steuerfinanzierten Rechtskreis SGB II hin zum steuerfinanzierten Rechtskreis SGB III. Das Bundeskabinett hat diesen Plan beschlossen und er wurde in die Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers übernommen.
Obgleich die Ankündigung zu Beginn der Parlamentsferien öffentlich wurde, gibt es seitdem eine große Zahl von Stellungnahmen, die diese Änderung ablehnen. Die Betroffenen werden nicht wahrgenommen. Die Änderung ist weniger ein Verschiebebahnhof von Finanzen als von Machtressorucen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Bundestagswahl, DGB, Jobcenter, Jugendliche, Koalitionsvertrag, Kommune, SGB III, Ungleichheit, Vertrauen
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Niemand wird ins Bergfreie fallen.
Ziehen die Sondierenden prekäre Arbeit in Betracht um ihr Versprechen, dass niemand ins Bergfreie fällt, einzuhalten oder schließen sie dies aus? Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Sprache
Verschlagwortet mit Arbeitslosigkeit, Bergbau, Bundestagswahl, FDP, Grüne, ins Bergfreie fallen, SPD
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Bürgergeld: die Lösung ist das Problem
Die vorgeschlagene Lösung Bürgergeld im Sondierungspapier „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, 2021“ nach der Bundestagswahl 2021scheinen eher Teil des Problems zu sein und werden weder Massenarbeitslosigkeit noch prekäre Arbeit wirksam abbauen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Armut, Bundestagswahl, Bürgergeld, Diskriminierung, Erwerbstätigkeit, FDP, Fordern, Grüne, Mindestlohn, Mitwirkungspflicht, SPD, Tarif, Transferentzugsrate, working poor, Würde, Zuverdienst
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Kleinparteien zur Bundestagswahl 2021
Die GARTENPARTEI stellt sich zur Bundestagswahl 2021. Einer ihrer Programmpunkte: „Hartz IV, 1 Euro-Jobs und unbezahlte Praktika sind als Menschen erniedrigende Einrichtungen abzuschaffen.“ Auch wenn man gegen HARTZ IV ist, und seine Abschaffung erreichen will, sollte man dazu sagen, was … Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Bundestagswahl
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SPD verspricht im Bundestagsprogramm neuartige Arbeitslosenversicherung
SPD verspricht im Bundestagsprogramm neuartige Arbeitslosenversicherung: „Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer solidarischen Arbeitsversicherung weiterentwickeln. Sie soll nicht erst im Fall der Arbeitslosigkeit auf den Plan treten, sondern dabei helfen, diese gar nicht erst entstehen zu lassen.“ Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Arbeitslosenversicherung, Bundestagswahl, Minijob, sozialer Arbeitsmarkt, sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, SPD
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Wirtschaftswachstum senkt nicht die Arbeitslosigkeit
Seit Jahren wird in der dominierenden Volkswirtschaftslehre und den Regierungen ein Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit unterstellt, wonach ein Wirtschaftswachstum Arbeitslosigkeit reduziert. Aktuell findet sich diese Behauptung auch in Parteiprogrammen zur Bundestagswahl 2021 wieder. Daten zeigen, dass die Behauptung keine empirische Basis hat. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit Arbeitslosenquote, Arbeitslosigkeit, Arbeitslosigkeitsschwelle, Beschäftigungsschwelle, BIP, Bundestagswahl, CDU, Okun, Pandemie, Partei, Wachstum, Wirtschaftswachstum
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Parteipräferenzen von Arbeitsuchenden
Unterscheiden sich die Parteipräferenzen von Arbeitslosen und Beschäftigten? Diese Frage läßt sich mit Daten des European Social Survey annäherungsweise beantworten. Mit den 2018 in Deutschland erhobenen Daten machten die Befragten Angaben dazu, ob sie eine Zeit lang innerhalb der letzten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit Arbeitslos, Bundestagswahl, CDU, FDP, Grüne, Linke, Partei, SPD
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