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Schlagwort-Archive: FDP
20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil
Verschlagwortet mit Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, CDU, FDP, Grüne, Hartz, Sanktion, SPD, Wohlfahrtsstaat
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Strategien der Parteien zum Abbau von Arbeitslosigkeit in EU-Wahlprogrammen
Welche Strategien schlagen die Parteien in ihren Programmen zur EU-Wahl 2024 zum Abbau von Arbeitslosigkeit vor?
Der Beitrag stellt die jeweiligen Aussagen im Zitat zusammen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit AFD, Arbeitslosigkeit, CDU, EU, FDP, Grüne, Linke, SPD, Wahl
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Diskriminierung von Frauen, trotz Frauentag
Ein großer Teil von Frauen erfahrt sich als diskriminiert, trotz Frauentag. Der Beitrag beleuchtet verschiedene Bereiche von Diskriminierungen der Frauen und ihre Erwartungen an die Politik. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Gesundheit, Ökonomie
Verschlagwortet mit AGG, Alter, Anti-Diskriminierung, Ausgrenzung, Behinderung, Bundesregierung, Diskriminierung, FDP, Frauen, Gewalt, Gewalterfahrung, Gewicht, Grüne, Männer, Opfer, SPD, Übergriffe, Wohnung
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Bekämpfung von Arbeitslosigkeit: Wichtigkeit und Beurteilung der Arbeit der Bundesregierung
Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist ein Dauerthema. Wie wichtig ist das Thema der Bevölkerung und wie wird diesbezüglich die Arbeit der Bundesregierung beurteilt? Die Aufgabe wird als wichtig bewertet, die Arbeit der Bundesregierung bei dieser Aufgabe eher schlecht beurteilt. Es bestehen Unterschiede zwischen Parteipräferenzen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
Verschlagwortet mit Arbeitslosigkeit, Bayern, Bundesregierung, CDU, CSU, FDP, Grüne, Hessen, Landtagswahl, Partei, SPD, Statistik
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Arbeitsmarkt soll inklusiver werden
Der Bund hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu einem inklusiven Arbeitsmarkt erarbeitet. Die Kernelemente wurden im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigt. Um den Arbeitsmarkt inklusiver zu machen, sind folgende gesetzliche Änderungen vorgesehen: Erhöhte Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber, die trotz Beschäftigungspflicht keinen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Reha, SGB II
Verschlagwortet mit Anti-Diskriminierung, Behinderung, FDP, Grüne, Inklusion, SPD
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Übergewicht? Untergewicht? Eine nicht anerkannte Diskriminierung
Über- oder Untergewicht ist kein anerkanntes Diskriminierungsmerkmal. Und dennoch fühlen sich zahlreiche Menschen aufgrund ihres Gewichts diskriminiert. Betroffen sind über 6 Mio. Menschen in Deutschland. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Gesundheit
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Mindestlohn – Wirkungen und Mängel
Die Wirkungen und Mängel des Mindestlohns bzw. seiner Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde analysiere ich in einem Beitrag für forum arbeit (forum arbeit 01/22).
Im Gesetzgebungsverfahren sollten noch geändert werden:
Der Mindestlohn sollte höher als 12 € angesetzt werden. Hinweise zur Orientierung bietet der Evaluationsbericht des BMAS. Der Bund ist mit der Setzung von indexierten Mindestlöhnen gefordert.
22 (4) MiLoG, wonach Langzeitarbeitslose sechs Monate lang keinen Mindestlohn erhalten, ist zu streichen.
Die Bezugnahme der Begründung für die Erhöhung des Mindestlohns auf die Anreize für Arbeitslose sollte auch gestrichen werden. Es reicht der Grund, dass der Markt oder die Tarifautonomie versagt hat.
Dem Evaluationsberichtes nach ist die Stärkung der Tarifautonomie und -bindung effektiver. Dies und den Abbau von Diskriminierungen von Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt sollte die Regierung beschleunigen. Bis dahin sollte von der Mindestlohnkommission von der Tarifentwicklung nach oben abgewichen werden müssen, wenn die Preisentwicklung entsprechend ist.
Die verbesserte Durchsetzung des Mindestlohnes sollte mitbeschlossen werden. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Armut, FDP, Gesetz, Grüne, Langzeitarbeitslose, Mindestlohn, Minijob, SPD
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Erwartungen an die Politik von Betroffenen mit einer erlebten Diskriminierung aufgrund Behinderung
Fortsetzung von Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: Menschen mit Behinderung brauchen mehr Anti-Diskriminierung (s. hier) Betroffene wurden nach ihren Erwartungen an die Politik gefragt. Die möglichen Antworten (Stimme voll und ganz zu, Stimme eher zu, Stimme eher nicht zu, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anti-Diskriminierung, Bundesregierung, Bundestag, Diskriminierung, FDP, Grüne, Inklusion, SPD
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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: Menschen mit Behinderung brauchen mehr Anti-Diskriminierung
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: Menschen mit Behinderung brauchen mehr Anti-Diskriminierung. Von den Befragten einer Bevölkerungsumfrage aus 2019 erklärten 8,7 %, dass sie persönlich eine Diskriminierung aufgrund einer Behinderung oder chronischen Krankheit in den letzten drei Jahren erlebt haben. Unter denen, die Frage überhaupt beantwortet haben, waren es 43,1 %. Unter den verschiedenen Diskriminierungsmerkmalen (Geschlecht, Alter u.a.) war Behinderung das häufigste. Im Folgenden werden Ergebnisse dieser Befragten genauer betrachtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt
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Niemand wird ins Bergfreie fallen.
Ziehen die Sondierenden prekäre Arbeit in Betracht um ihr Versprechen, dass niemand ins Bergfreie fällt, einzuhalten oder schließen sie dies aus? Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Sprache
Verschlagwortet mit Arbeitslosigkeit, Bergbau, Bundestagswahl, FDP, Grüne, ins Bergfreie fallen, SPD
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