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Archiv der Kategorie: AsylbLG
Bundesregierung plant Pflicht zur Arbeit für Flüchtlinge
Die Bundesregierung plant die Einführung einer Arbeitspflicht für bestimmte Flüchtlingsgruppen, insbesondere für erwerbsfähige Flüchtlinge aus der Ukraine, die Leistungen nach dem SGB II beziehen. Diese Maßnahme, die den Namen „Integrationspraktikum“ trägt, soll in einem neuen Paragraphen 16j SGB II geregelt werden. Der Beitrag stellt die Planung vor. Weiterlesen
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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen im Bürgergeld-Bezug?
Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen im Bürgergeld-Bezug?
Die Bundesregierung hat im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge gestartet, sowohl jener aus der Ukraine als auch aus den Top-Asyl-Herkunftsländern im Bürgergeld-Bezug. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppen und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024. Im Wahljahr 2024 sind die Erwartungen an die Wirksamkeit hoch.
Im Folgenden wird untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlinge im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Die Ergebnisse werden getrennt nach Personen mit der Staatsangehörigkeit Ukraine und Personen mit Staatsangehörigkeit aus den Asylherkunftsländern dargestellt und schließlich für die Arbeitslosen im SGB II insgesamt. Danach folgt ein Vergleich und ein Fazit. Weiterlesen
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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen aus Asyl-Herkunftsländern?
Die Bundesregierung startete im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppe und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024.
Der Beitrag untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen aus Asyl-Herkunftsländern im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Weiterlesen
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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen?
Die Bundesregierung startete im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge, insbesondere aus der Ukraine im Bürgergeld-Bezug. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppe und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024.
Der Beitrag untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme ukrainischer Flüchtlinge im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Weiterlesen
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Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen
Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Allgemeinheit, Bundesländer, Bundesreg, CDU, Flüchtling, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, öffentliches Interesse, Pflichtarbeit, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Rückführungsverbesserungsgesetz, SPD, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge
Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Asyl, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Sanktion, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.
Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon. Seit 1993 gibt es Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 5 AsylbLG, mit denen Flüchtlinge zur Arbeit verpflichtet werden können.
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können somit einer AGH zugewiesen und zu dieser Arbeit werden, und sanktioniert werden, wenn sie diese Arbeit nicht ausführen. Der Beitrag berichtet die Entwicklung und die Ausgaben dazu. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge
Verschlagwortet mit FIM, Flüchtlingsintegrationsmaßnahme, Kommune, Träger
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CDU fordert Arbeitspflicht
CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsgelegenheit, Arbeitslosigkeit, Asyl, Bürgergeld, CDU, Gemeinnützigkeit, Grundgesetz, ILO, Menschenrechte, Pflichtarbeit, Völkerrecht, Zwangsarbeit
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Integration von syrischen Zugewanderten in den Arbeitsmarkt
Seit Jahren wird eine stärkere Zuwanderung zur Stabilisierung der Unternehmen in Deutschland als erforderlich erachtet. In den Jahren 2015 und folgende wanderten insbesondere Flüchtlinge zu. Anfangs wurden hier Beschäftigungspotenziale zur Minderung von Fachkräfteengpässen angenommen. Dies wurde von allem von Zugewanderten aus Syrien angenommen. Selbst bei dieser Gruppe mit einer schnellen Anerkennung von Asyl kommt die Arbeitsmarktintegration trotz zahlreicher Förderprogramme nur langsam voran. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Asyl, Ausländer, Beschäftigung, sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, Syrer
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Wanderungen von AusländerInnen über die Grenzen Deutschlands: viele gehen wieder
Seit Jahrzehnten polarisieren die Positionen, dass ohne Fachkräfte aus dem Ausland Wohlfahrtsverluste drohen auf der einen Seite, und auf der anderen Seite werden AusländerInnen als bedrohlich dargestellt. Nun werden von der Bundesregierung „Chancenkarten“ und andere Regelungen, nach dem es schon … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge, Ökonomie, Sprache
Verschlagwortet mit Ausländer, Bevölkerung, Statistik
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