Archiv der Kategorie: AsylbLG

Staatsangehörigkeit und Grundsicherung für Arbeitsuchende: Der wachsende Anteil nichtdeutscher Leistungsberechtigter im Kontext der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Die Statistiken zeigen eine bemerkenswerte Entwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Deutschland von 2007 bis 2023. Hier ist ein klarer Trend sichtbar: Während die Zahl der deutschen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten kontinuierlich sank, stieg die Zahl der nichtdeutschen Leistungsberechtigten an. Eine Analyse zeigt die konkrete Entwicklung auf und diskutiert gesellschaftliche und politische Folgen zwischen Integration und Polarisierung. Weiterlesen

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Bundesregierung plant Pflicht zur Arbeit für Flüchtlinge

Die Bundesregierung plant die Einführung einer Arbeitspflicht für bestimmte Flüchtlingsgruppen, insbesondere für erwerbsfähige Flüchtlinge aus der Ukraine, die Leistungen nach dem SGB II beziehen. Diese Maßnahme, die den Namen „Integrationspraktikum“ trägt, soll in einem neuen Paragraphen 16j SGB II geregelt werden. Der Beitrag stellt die Planung vor. Weiterlesen

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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen im Bürgergeld-Bezug?

Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen im Bürgergeld-Bezug?
Die Bundesregierung hat im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge gestartet, sowohl jener aus der Ukraine als auch aus den Top-Asyl-Herkunftsländern im Bürgergeld-Bezug. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppen und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024. Im Wahljahr 2024 sind die Erwartungen an die Wirksamkeit hoch.
Im Folgenden wird untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlinge im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Die Ergebnisse werden getrennt nach Personen mit der Staatsangehörigkeit Ukraine und Personen mit Staatsangehörigkeit aus den Asylherkunftsländern dargestellt und schließlich für die Arbeitslosen im SGB II insgesamt. Danach folgt ein Vergleich und ein Fazit. Weiterlesen

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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen aus Asyl-Herkunftsländern?

Die Bundesregierung startete im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppe und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024.
Der Beitrag untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen aus Asyl-Herkunftsländern im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Weiterlesen

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Beschleunigt der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen?

Die Bundesregierung startete im Oktober 2023 den „Job-Turbo“ für Flüchtlinge, insbesondere aus der Ukraine im Bürgergeld-Bezug. Ziel ist die beschleunigte Aufnahme von Arbeit dieser Personengruppe und eine Reduzierung der Ausgaben der Jobcenter um 500 Mio. Euro im Jahr 2024.
Der Beitrag untersucht, ob der Job-Turbo die Arbeitsaufnahme ukrainischer Flüchtlinge im Bürgergeld-Bezug tatsächlich beschleunigt hat. Weiterlesen

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Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen

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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge

Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen

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Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.

Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon. Seit 1993 gibt es Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 5 AsylbLG, mit denen Flüchtlinge zur Arbeit verpflichtet werden können.
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können somit einer AGH zugewiesen und zu dieser Arbeit werden, und sanktioniert werden, wenn sie diese Arbeit nicht ausführen. Der Beitrag berichtet die Entwicklung und die Ausgaben dazu. Weiterlesen

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CDU fordert Arbeitspflicht

CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen

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Integration von syrischen Zugewanderten in den Arbeitsmarkt

Seit Jahren wird eine stärkere Zuwanderung zur Stabilisierung der Unternehmen in Deutschland als erforderlich erachtet. In den Jahren 2015 und folgende wanderten insbesondere Flüchtlinge zu. Anfangs wurden hier Beschäftigungspotenziale zur Minderung von Fachkräfteengpässen angenommen. Dies wurde von allem von Zugewanderten aus Syrien angenommen. Selbst bei dieser Gruppe mit einer schnellen Anerkennung von Asyl kommt die Arbeitsmarktintegration trotz zahlreicher Förderprogramme nur langsam voran. Weiterlesen

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