Archiv der Kategorie: AsylbLG

Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen

Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen

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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge

Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen

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Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.

Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon. Seit 1993 gibt es Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 5 AsylbLG, mit denen Flüchtlinge zur Arbeit verpflichtet werden können.
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können somit einer AGH zugewiesen und zu dieser Arbeit werden, und sanktioniert werden, wenn sie diese Arbeit nicht ausführen. Der Beitrag berichtet die Entwicklung und die Ausgaben dazu. Weiterlesen

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CDU fordert Arbeitspflicht

CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen

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Integration von syrischen Zugewanderten in den Arbeitsmarkt

Seit Jahren wird eine stärkere Zuwanderung zur Stabilisierung der Unternehmen in Deutschland als erforderlich erachtet. In den Jahren 2015 und folgende wanderten insbesondere Flüchtlinge zu. Anfangs wurden hier Beschäftigungspotenziale zur Minderung von Fachkräfteengpässen angenommen. Dies wurde von allem von Zugewanderten aus Syrien angenommen. Selbst bei dieser Gruppe mit einer schnellen Anerkennung von Asyl kommt die Arbeitsmarktintegration trotz zahlreicher Förderprogramme nur langsam voran. Weiterlesen

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Wanderungen von AusländerInnen über die Grenzen Deutschlands: viele gehen wieder

Seit Jahrzehnten polarisieren die Positionen, dass ohne Fachkräfte aus dem Ausland Wohlfahrtsverluste drohen auf der einen Seite, und auf der anderen Seite werden AusländerInnen als bedrohlich dargestellt. Nun werden von der Bundesregierung „Chancenkarten“ und andere Regelungen, nach dem es schon … Weiterlesen

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Flüchtlinge organisieren sich selbst

Der praktische Regelfall der Sozialarbeit und Sozialpädagogik ist oft immer noch, dass ihren Zielgruppen geholfen wird. Aktuell stehen die Flüchtlinge, insbesondere aus der Ukraine, im Fokus. Unter dem Radar einer größeren Öffentlichkeit gibt es Initiativen von Flüchtlingen, die sich selbst … Weiterlesen

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Menschen in der Ukraine und Geflüchtete unterstützen: Unterschiede in Bundesländern

Seit dem Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine bedürfen Menschen in der Ukraine und Geflüchtete aus diesem Land verstärkt Unterstützung. Wie stark möchten Menschen in Deutschland UkrainerInnen und Geflüchtete unterstützen und gibt es dabei regionale Unterschiede?
Von den Befragten stimmten 63,5 % der Aussage „Ich spende für Menschen in der Ukraine oder helfe Geflüchteten.“ zu. Zwischen einzelnen Bundesländern gibt es signifikante Unterschiede. Weiterlesen

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Arbeitsgelegenheiten für junge Menschen

AGH können für bestimmte junge Menschen eine positive Wirkung haben. Weiterlesen

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Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen 2016-2020: eine Fehleinschätzung?

Im Jahr 2016 hat die frühere Bundesministerin Nahles das „Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ angekündigt, welches der Bundestag dann mit Rechtswirkung zum 1.8.2016 beschlossen hat. Die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM – sind formal ähnlich wie Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II ode Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ausgestaltet, unterscheiden sich aber vor allem von der Zielsetzung her. Im Beitrag werden die Ausgestaltung und Entwicklung der FIM dargestellt. Weiterlesen

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