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Schlagwort-Archive: Gemeinnützigkeit
Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheiten wurde gestrichen
Mit dem sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rückführung) wurde die Zusätzlichkeit einer Arbeit als Voraussetzung für eine Förderung bei Asyl-Arbeitsgelegenheiten (Asyl-AGH) gestrichen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II
Verschlagwortet mit Allgemeinheit, Bundesländer, Bundesreg, CDU, Flüchtling, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, öffentliches Interesse, Pflichtarbeit, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Rückführungsverbesserungsgesetz, SPD, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge
Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge, SGB II
Verschlagwortet mit Asyl, Gemeinnützigkeit, Gesetz über Arbeitslosenvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Leistungsminderung, Reichsfürsorgepflichtverordnung, Sanktion, Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit
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Rechtsform der ESF-Fördermittelempfänger
Interessant, weil selten berichtet, ist die Rechtsform der ESF-Fördermittelempfänger. Der Beitrag gibt eine Orientierung für die Förderperiode 2014 bis 2021. Weiterlesen
Veröffentlicht unter ESF
Verschlagwortet mit e.V., eG, GbR, Gemeinnützigkeit, GmbH, KG, Ltd, Rechtsform, Stiftung, UG, Unternehmen
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CDU fordert Arbeitspflicht
CDU fordert Pflichtarbeit für Arbeitslose. Diese Vorschläge widersprechen sowohl dem Grundgesetz wie dem Völkerrecht. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, AsylbLG, Ökonomie, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Arbeitsgelegenheit, Arbeitslosigkeit, Asyl, Bürgergeld, CDU, Gemeinnützigkeit, Grundgesetz, ILO, Menschenrechte, Pflichtarbeit, Völkerrecht, Zwangsarbeit
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Mindestlohn und Auswirkung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt
Die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP planen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus dem Sondierungspapier hervor. Seit dem 1. Juli 2021 liegt er bei 9,60 Euro brutto. Die geplante Erhöhung hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsvertrag, Beschäftigungsträger, Gemeinnützigkeit, Langzeitleistungsbeziehende, Mindestlohn
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Gemeinnützigkeit für eine gesamte Branche als Voraussetzung für staatliche Förderung
Die Burgenländische Landesregierung (in Österreich) hat 2019 einen „Zukunftsplan Pflege – Bedarfs- und Entwicklungsplanung 2018 – 2030“ veröffentlicht. Neben einer Bedarfsanalyse sind Vorschläge zur weiteren Entwicklung im Bereich der Betreuung und Pflege enthalten. Danach wurde dieses Plan – ebenfalls 2019 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gesundheit
Verschlagwortet mit Gemeinnützigkeit, Pflege, Sozialwirtschaft
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Einschränkung beim ermäßigten Steuersatz für gemeinnützige Einrichtungen
Waren zuletzt Organisationen wie Attac von Einschränkungen bei der Gemeinnützigkeit betroffen, hat nun ein aktuelles Gerichtsurteil des Bundesfinanzhof Auswirkungen auf Beschäftigungs- und Bildungsträger.
Veröffentlicht unter Urteil
Verschlagwortet mit Beschäftigungsträger, Gemeinnützigkeit, Geschäftsbetrieb, Zweckbetrie
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