Schlagwort-Archive: Kommune

500 Jahre Deutscher Bauernkrieg: Von historischen Kämpfen zu aktuellen Wohnungsfragen

Die Lösung der aktuellen Wohnungskrise erfordert innovative Ansätze, die sowohl die Bedürfnisse der Bevölkerung als auch die komplexen wirtschaftlichen Realitäten berücksichtigen. Der Blick in die Geschichte, und hier auf den Deutschen Bauernkrieg vor 500 Jahren, kann dabei wertvolle Impulse für zukunftsfähige Konzepte liefern. Weiterlesen

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Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.

Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon. Seit 1993 gibt es Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 5 AsylbLG, mit denen Flüchtlinge zur Arbeit verpflichtet werden können.
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können somit einer AGH zugewiesen und zu dieser Arbeit werden, und sanktioniert werden, wenn sie diese Arbeit nicht ausführen. Der Beitrag berichtet die Entwicklung und die Ausgaben dazu. Weiterlesen

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Verschiebebahnhof von Eingliederungsleistungen für junge Menschen geplant: Betroffene werden nicht beachtet

Im Juni 2023 hat der Bundesarbeitsminister den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederung junger Menschen in Arbeit und Ausbildung angekündigt, und zwar weg vom steuerfinanzierten Rechtskreis SGB II hin zum steuerfinanzierten Rechtskreis SGB III. Das Bundeskabinett hat diesen Plan beschlossen und er wurde in die Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers übernommen.

Obgleich die Ankündigung zu Beginn der Parlamentsferien öffentlich wurde, gibt es seitdem eine große Zahl von Stellungnahmen, die diese Änderung ablehnen. Die Betroffenen werden nicht wahrgenommen. Die Änderung ist weniger ein Verschiebebahnhof von Finanzen als von Machtressorucen. Weiterlesen

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