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Schlagwort-Archive: Kommune
Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.
Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon. Seit 1993 gibt es Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 5 AsylbLG, mit denen Flüchtlinge zur Arbeit verpflichtet werden können.
Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können somit einer AGH zugewiesen und zu dieser Arbeit werden, und sanktioniert werden, wenn sie diese Arbeit nicht ausführen. Der Beitrag berichtet die Entwicklung und die Ausgaben dazu. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge
Verschlagwortet mit FIM, Flüchtlingsintegrationsmaßnahme, Kommune, Träger
Kommentare deaktiviert für Pflichtarbeit für Asylbewerber? Gibt es schon.
Verschiebebahnhof von Eingliederungsleistungen für junge Menschen geplant: Betroffene werden nicht beachtet
Im Juni 2023 hat der Bundesarbeitsminister den Wechsel der Zuständigkeit für die Eingliederung junger Menschen in Arbeit und Ausbildung angekündigt, und zwar weg vom steuerfinanzierten Rechtskreis SGB II hin zum steuerfinanzierten Rechtskreis SGB III. Das Bundeskabinett hat diesen Plan beschlossen und er wurde in die Haushaltsplanung des Bundesfinanzministers übernommen.
Obgleich die Ankündigung zu Beginn der Parlamentsferien öffentlich wurde, gibt es seitdem eine große Zahl von Stellungnahmen, die diese Änderung ablehnen. Die Betroffenen werden nicht wahrgenommen. Die Änderung ist weniger ein Verschiebebahnhof von Finanzen als von Machtressorucen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Bundesagentur für Arbeit, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Bundestagswahl, DGB, Jobcenter, Jugendliche, Koalitionsvertrag, Kommune, SGB III, Ungleichheit, Vertrauen
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