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Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht
Koalitionssondierung zum Bürgergeld
Im Sondierungspapier vom 8.3.2025 der CDU, CSU und SPD gibt es Aussagen zum Bürgergeld, die hier wiedergegeben werden. Jeweils darunter folgt eine erste Einschätzung. Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, CDU, CSU, Koalitionsvertrag, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Qualifizierung, Sanktion, SPD, Totalverweigerer, Vermittlung, Vermittlungshemmnis
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Zeitreihenanalyse von Beschäftigungsübergängen
Wiedereingliederung von Arbeitslosen – das ist das Interesse der Beteiligten am Arbeitsmarkt. Ein Indikator wie gut das gelingt, stellt die Abgangsrate aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit dar. Die Abgangsrate drückt sogleich Chancen für Arbeitslose dar, Arbeitslosigkeit durch Erwerbstätigkeit zu überwinden. Der Beitrag untersucht mit einer Zeitreihen-Analyse die Abgangsraten für die Rechtskreise SGB II und SGB III und zeigt saisonale Muster sowie den Langzeittrend. Die Trends unterscheiden sich nach Rechtskreis deutlich. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Bürgergeld, Flüchtlinge, Ökonomie, SGB II, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit Abgangsrate, Arbeitslose, Arbeitslosenquote, Arbeitslosenstatistik, Arbeitslosigkeit, ARIMA, Bundesagentur für Arbeit, Bundesrechnungshof, Bundesverfassungsgericht, Corona, Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, Erwerbstätigkeit, Eurokrise, Flucht, Jobcenter, Konjunktur, Langzeitarbeitslosigkeit, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Matching, Mindestlohn, Minijob, Pandemie, Prognose, Sanktion, SGB III, Statistik, Ukraine, Vakanzrate, Vermittlungshemmnis, Zeitreihe, Zuwanderung
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20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, SGB II, Urteil
Verschlagwortet mit Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, CDU, FDP, Grüne, Hartz, Sanktion, SPD, Wohlfahrtsstaat
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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung
Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgergeld, Flüchtlinge, SGB II, Sprache
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, CDU, Existenzminimum, Jobcenter, Leistungsberechtigte, Leistungsminderung, Populismus, Sanktion, Totalverweigerer
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Sanktion und Integration
Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Armut, Bundesverfassungsgericht, Erwerbstätigkeit, Existenzminimum, FDP, Grüne, Integration, Integrationsquote, K2, Mitwirkungspflicht, Sanktion, SPD
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