Archiv der Kategorie: SGB II

Öffentlich geförderte Beschäftigung 2016 bis 2020

Programme und Instrumente zur öffentlich geförderten Beschäftigung im Rechtskreis SGB II (sog. „Hartz IV“) kommen und gehen. Was ihnen seit Jahren gemein ist: ihre Konstruktion ist nicht optimal (siehe z. B. hier oder hier) und ihr Umfang ist angesichts des … Weiterlesen

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Selbständige in der Corona-Krise: Vorzugsbehandlung durch Bundesregierung?

Durch die COVID-19-Pandemie sind zahlreiche Erwerbstätige in ihrer Berufstätigkeit eingeschränkt, teilweise mit negativen Folgen für ihr Einkommen. Eine Teilgruppe der davon Betroffenen sind Selbständige. Der Umgang der Bundesregierung bei ihrer Unterstützung ist deutlich anders als der bei abhängig Beschäftigten. Zunächst … Weiterlesen

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Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt in Krisenzeiten

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16i SGB II seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern (siehe auch hier). Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen … Weiterlesen

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Was machen ehemalige Selbständige?

Eine der Folgen der Corona-Pandemie ist vermutlich sehr wahrscheinlich: der Rückgang der Zahl der Selbständigen. Der Trend scheint jetzt schon erkennbar, obgleich die Anzeige zur Insolvenzpflicht gelockert war. Der Bund hat Selbständige, die finanzielle Probleme durch durch die Pandemie-Einschränkungen bekommen … Weiterlesen

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Aktuelle Entwicklung der Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung

In den Medien wird vorzugsweise die Zahl der Arbeitslosen (gem. § 16 SGB III) bzw. die Arbeitslosenquote zur Darstellung der Arbeitsmarktsituation herangezogen. Diese Indikatoren haben spätestens seit Einführung des SGB II (sog. „Hartz IV“) an Aussagekraft für eine Interpretation der … Weiterlesen

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Corona-Pandemie-Hilfen und Sozialdienstleister

Die Bundesregierung hat die Geltungsdauer des Sozialdienstleistereinsatz-Gesetzes (SodEG) verlängert. SodEG-Leistungen können nun bis zum 31.12.2020 statt bis zum 30.9.2020 gewährt werden. Der Beginn der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch die Jobcenter verschiebt sich dadurch ebenfalls um drei Monate.

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Bundeshaushalt 2021 zum Rechtskreis SGB II im Entwurf

Am 23.9.2020 wurde von der Bundesregierung die Eckdaten zum Bundeshaushalt 2021 als Entwurf präsentiert. Die Gesamtausgaben für 2021 sollen bei 44,5 Mrd. Euro liegen. Die Soll-Planung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende für 2020 liegt bei 48,9 Mrd. Euro. Damit … Weiterlesen

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NEETs needs

NEET meint „Not in Education, Employment or Training“, zu deutsch: nicht in Ausbildung, Arbeit oder Schulung. Der Begriff NEET erfasst also nicht nur nur Arbeitslosigkeit, sondern auch dass insbesondere junge Menschen nicht aktiv in einer Ausbildung oder Qualifizierung oder in … Weiterlesen

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Eingliederung von Langzeitarbeitslosen – vorzeitiges Ende

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16e SGB II seit 1.1.20219 die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen fördern (siehe auch hier). Seit September 2019 gehen die monatlichen Zugänge mit zwei Ausnahmen kontinuierlich zurück (siehe auch hier). Diese Entwicklung setzt bereits … Weiterlesen

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Förderung der Teilhabe in Arbeit während der Corona-Pandemie

Durch die angeordneten Betriebsschließungen und Kontakteinschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind die Bestandszahlen der geförderten Teilnehmenden an Maßnahmen der Agenturen für Arbeit und Jobcenter zurückgegangen. Gegenüber dem März 2020 sind im Mai 2020 rund 144.000 Förderfälle weniger erfasst. Im … Weiterlesen

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