Archiv der Kategorie: SGB II

Niedriglohnsektor Deutschland weiter überdurchschnittlich groß

Geringverdiener sind (bei der EU) definiert als ArbeitnehmerInnen (ohne Auszubildende), die zwei Drittel oder weniger des nationalen Median-Bruttostundenverdienstes in dem jeweiligen Land verdienen. Bei vollzeitbeschäftigten ArbeitnehmerInnen stellt dies die Armutsgrenze dar, unter der keine angemessene Existenzsicherung gewährleistet ist. So sind … Weiterlesen

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Corona-Pandemie verschärft Arbeitslosigkeit bei fehlendem Berufsabschluss

Die Sars-CoV-2-Krise hat die Arbeitslosigkeit erhöht. In Deutschland stieg der Jahresdurchschnittswert der Arbeitslosenquote insgesamt von 5,0 % in 2019 auf 5,9 % in 2020. Ohne Kurzarbeit wäre die Zunahme noch stärker ausgefallen (siehe hier). Auch für den Arbeitsmarkt gilt: das … Weiterlesen

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Zwei Jahre Teilhabe am Arbeitsmarkt

„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) soll als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern (siehe auch hier). Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld … Weiterlesen

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Zwei Jahre „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16e SGB II seit 1.1.20219 die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen fördern (siehe auch hier). Wie sieht die Entwicklung der ersten beiden Jahre aus?

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Corona-Hilfen für soziale Einrichtungen sind restriktiver im Vergleich mit Kultureinrichtungen

Nach einer dpa-Meldung vom 18.12.2020 hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters an Kultureinrichtungen appelliert, Künstler über Ausfallhonorare an den staatlichen Corona-Hilfen teilhaben zu lassen. Hintergrund ist, dass Kultureinrichtungen, die kein Ausfallhonorar im Vertrag vorgesehen haben, wirtschaftliche Probleme bei Pandemie-bedingten Schließungen bekommen könnten. … Weiterlesen

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Referentenwurf zur Änderung des SGB II – Novelle oder Reform?

Bundesminister Heil hat einen Referentenentwurf zum 11. Gesetz zur Änderung des SGB II (sog. „Hartz IV“) vorgelegt. Medial wird der Entwurf als eine weitreichende Reform bewertet. Viele Verbände und Organisationen signalisieren große Zustimmung. Das Gesetz soll in Teilen bereits zum … Weiterlesen

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Ranking bei den staatlichen Corona-Hilfen?

Der Staat unterstützt in der Pandemie mit wirtschaftlichen Hilfen. Dafür gibt es eine Einschätzung der wirtschaftlichen Situationen und eine Prognose über die Entwicklung. Auffällig und nicht nachvollziehbar ist, dass trotz einer Prognose sehr unterschiedliche Zeiträume für die wirtschaftlichen Hilfen festgelegt … Weiterlesen

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Corona-Auswirkungen wirken stärker auf Erwerbstätigkeit als Arbeitslosenzahlen zeigen

Die Arbeitslosenzahlen haben sich trotz der Pandemie nur moderat verändert. Das liegt zu einem großen Teil an der Kurzarbeit, die Arbeitslosigkeit verhindert. Nichtsdestotrotz sollten die Auswirkungen der Pandemie auf die Erwerbstätigkeit nicht unterschätzt werden. Dabei spielen die geringfügig Beschäftigten („Minijob“) … Weiterlesen

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Abbrüche im ESF-Programm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit 2015 – 2020

Das vom Europäischen Sozialfonds (ESF) finanzierte Förderprogramm des Bundes zugunsten langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter lief von 2015 bis 2019. Zum 6.7.2020 liegen neue Daten dafür vor, die die Gesamtzeit berücksichtigen. Von Interesse ist die Zahl der Abbrüche zu anderen Aspekten, siehe hier).

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Parteikompetenz: Sozialpolitik

Die Forschungsgruppe Wahlen erhebt unter anderem seit Jahren regelmäßig die Parteikompetenz in verschiedenen Politikfeldern (Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer). Für das Feld Sozialpolitik zeigt sich eine interessante Entwicklung. Die Frage im Politbarometer dazu lautet: „Welche Partei kann am ehesten eine Sozialpolitik machen, … Weiterlesen

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