Archiv der Kategorie: SGB II

Neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit zu Arbeitsgelegenheiten

Publiziert am Juli 9, 2020 von Hammer

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue Weisung zur Wiederaufnahme von Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II im Kontext des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Damit werden die Regelungen zur Durchführung von Arbeitsgelegenheiten den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des … Weiterlesen →

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Pandemiehilfen für gemeinnützige Unternehmen in Baden-Württemberg

Publiziert am Juli 4, 2020 von Hammer

Das Land Baden-Württemberg wird gemeinnützige Unternehmen fördern, die durch die Sars-CoV2-Pandemie in finanziellen Schwierigkeiten geraten sind. Im Unterschied zu den bisherigen Förderprogrammen des Bundes und des Landes werden nun auch Einnahmeausfälle aufgefangen. Das ist sicherlich ein Fortschritt. Aber auch nur … Weiterlesen →

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Maßnahmenentwicklung während der Corona-Pandemie

Publiziert am Juni 26, 2020 von Hammer

Durch die angeordneten Betriebsschließungen und Kontakteinschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist mit einem Rückgang der Personen zurechnen, die an Maßnahmen der Agenturen für Arbeit und Jobcenter teilnehmen. Wie groß ist der Rückgang?

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Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Publiziert am Juni 9, 2020 von Hammer

Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung sind Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz gebeten worden. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es stellenweise unklar geblieben ist.
Mit den hier vorgelegten Ergebnissen der Befragung können Impulse für die nötige Nachjustierung des Gesetzes oder seiner Auslegung gegeben werden. Weiterlesen →

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Entwicklung der Arbeitslosigkeit 2020 zulasten der AusländerInnen?

Publiziert am Mai 22, 2020 von Hammer

Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit 2020 wird stark durch die SARS-CoV-2-Situation beeinflusst sein. Die Arbeitslosenzahlen sind in den Statistiken vermutlich noch nicht voll abgebildet. Aussagekräftiger wären die Zahlen zur Unterbeschäftigung, die auch die KurzarbeiterInnen einschließt, aber bislang und nur bis Februar … Weiterlesen →

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Bescheide für SodEG nun möglich

Publiziert am Mai 15, 2020 von Hammer

Die Jobcenter haben nun die Muster für Bescheide zur Bewilligung oder Ablehnung von Anträgen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) bekommen. Da diese den gemeinsamen Einrichtungen, den Jobcenter in Verantwortung der Bundesagentur für Arbeit und Kommune, zentral zur Verfügung gestellt werden, haben … Weiterlesen →

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Erste Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Publiziert am Mai 11, 2020 von Hammer

Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung habe ich Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung (näheres hier) zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG, ausführlich hier) gebeten. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es … Weiterlesen →

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Neue FAQ zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz

Publiziert am Mai 7, 2020 von Hammer

Aufgrund zahlreicher unbestimmter Rechtsbegriffe legt der Bund eine FAQ-Liste vor, die die gesetzlichen Regelungen konkretisiert und auslegt. Auch diese FAQ-Liste lässt Fragen offen, die durch die Fortschreibung geklärt werden können. Neu unter anderem in der Fassung vom 2. Juni 2020: … Weiterlesen →

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Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu SodEG für das SGB II

Publiziert am Mai 1, 2020 von Hammer

Das Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit dem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) ist am 28.03.2020 in Kraft getreten. Die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Umsetzung im SGB … Weiterlesen →

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Änderungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes

Publiziert am April 28, 2020 von Hammer

Die Koalitionsfraktionen der Bundesregierung haben einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes vorgelegt. Einige dieser Änderungen sind grundlegender Art. Das SodEG wird im § 3 dahingehend ergänzt, dass soziale Dienstleister nun den Zufluss vorrangiger Mittel den Leistungsträgern anzuzeigen haben. „Die sozialen … Weiterlesen →

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