Archiv der Kategorie: SGB II

Parteikompetenz: Sozialpolitik

Die Forschungsgruppe Wahlen erhebt unter anderem seit Jahren regelmäßig die Parteikompetenz in verschiedenen Politikfeldern (Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer). Für das Feld Sozialpolitik zeigt sich eine interessante Entwicklung. Die Frage im Politbarometer dazu lautet: „Welche Partei kann am ehesten eine Sozialpolitik machen, … Weiterlesen

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Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes – Vorläufige Ergebnisse für die Rechtskreise SGB II und SGB III

Der Bund hat die Durchführung eines Monitoring des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes beauftragt. Das BMAS hat dazu einen Überblick zum Stand der Inanspruchnahme des SodEG veröffentlicht1. Für diesen Überblick wurden Leistungsträger befragt (Abschluß der Befragung: August 2020). Für den Rechtskreis SGB III – … Weiterlesen

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Coaching beim ESF-Bundesprogramm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit

Beim ESF-Bundesprogramm zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, dem Vorgänger des aktuellen §16e SGB II, war Coaching regulärer Bestandteil für die teilnehmenden Beschäftigten. Im Teilhabechancengesetz wird die große Bedeutung der ganzheitlichen begleitenden Betreuung hervorgehoben. Wie war der Umfang des Coachings im ESF-LZA-Programm?

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Teilnahmedauer bei der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen

Mit dem 10. Gesetz zur Änderung des SGB II ist zum 1.1.2019 der § 16e SGB II erneut novelliert worden. Damit soll die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen gefördert werden. Die maximal förderbare Teilnahmedauer ist nach dem Gesetz 730 Tage (2 Jahre … Weiterlesen

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Öffentlich geförderte Beschäftigung 2016 bis 2020

Programme und Instrumente zur öffentlich geförderten Beschäftigung im Rechtskreis SGB II (sog. „Hartz IV“) kommen und gehen. Was ihnen seit Jahren gemein ist: ihre Konstruktion ist nicht optimal (siehe z. B. hier oder hier) und ihr Umfang ist angesichts des … Weiterlesen

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Selbständige in der Corona-Krise: Vorzugsbehandlung durch Bundesregierung?

Durch die COVID-19-Pandemie sind zahlreiche Erwerbstätige in ihrer Berufstätigkeit eingeschränkt, teilweise mit negativen Folgen für ihr Einkommen. Eine Teilgruppe der davon Betroffenen sind Selbständige. Der Umgang der Bundesregierung bei ihrer Unterstützung ist deutlich anders als der bei abhängig Beschäftigten. Zunächst … Weiterlesen

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Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt in Krisenzeiten

Als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes soll der § 16i SGB II seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern (siehe auch hier). Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen … Weiterlesen

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Was machen ehemalige Selbständige?

Eine der Folgen der Corona-Pandemie ist vermutlich sehr wahrscheinlich: der Rückgang der Zahl der Selbständigen. Der Trend scheint jetzt schon erkennbar, obgleich die Anzeige zur Insolvenzpflicht gelockert war. Der Bund hat Selbständige, die finanzielle Probleme durch durch die Pandemie-Einschränkungen bekommen … Weiterlesen

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Aktuelle Entwicklung der Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung

In den Medien wird vorzugsweise die Zahl der Arbeitslosen (gem. § 16 SGB III) bzw. die Arbeitslosenquote zur Darstellung der Arbeitsmarktsituation herangezogen. Diese Indikatoren haben spätestens seit Einführung des SGB II (sog. „Hartz IV“) an Aussagekraft für eine Interpretation der … Weiterlesen

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Corona-Pandemie-Hilfen und Sozialdienstleister

Die Bundesregierung hat die Geltungsdauer des Sozialdienstleistereinsatz-Gesetzes (SodEG) verlängert. SodEG-Leistungen können nun bis zum 31.12.2020 statt bis zum 30.9.2020 gewährt werden. Der Beginn der Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch die Jobcenter verschiebt sich dadurch ebenfalls um drei Monate.

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