Archiv der Kategorie: SGB II

Referentenentwurf des SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetzes

Publiziert am November 7, 2015 von Hammer

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen aktuellen Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung  erarbeitet. In ihm sind eine Vielzahl von Veränderungen vorgesehen. Von der Menge her betreffen die meisten das Leistungsrecht. … Weiterlesen →

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Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ gestartet

Publiziert am Mai 7, 2015 von Hammer

Die Förderrichtlinie für das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“. Das zweistufige Verfahren sieht vor, dass sich zunächst die Jobcenter im Rahmen eines Konzeptwettbewerbs sich am Programm beteiligen und anschließend die Fördermittel an Arbeitgeber weiterleiten. Das Programm ist stark an dem … Weiterlesen →

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Bundesrechnungshof zu §16e SGB II: Weitreichende Folgen für Sozialer Arbeitsmarkt nicht ausgeschlossen

Publiziert am April 23, 2015 von Hammer

In der Prüfungsmitteilung des Bundesrechnungshof (BRH) vom 27.2.2015 zur Förderung von Arbeitsverhältnissen ( §16e SGB II; FAV) stellt der BRH bei der Gewährung dieser Leistung  eine Fehlerquote von 80% fest . Diese hohe Beanstandungsquote wird vermutlich nicht folgenlos bleiben. Dabei … Weiterlesen →

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Abschlussveranstaltung der Ausbildung von langzeitarbeitslosen alleinerziehenden Frauen

Publiziert am März 27, 2015 von Hammer

Die Else-Mayer-Schule – private Berufsfachschule für Sozialpflege, Schwerpunkt Alltagsbetreuung – wird getragen von QPS gGmbH, einem Beschäftigungs- und Bildungsträger.  Sie hat mit sehr großem Erfolg langzeitarbeitlose alleinerziehende Frauen ohne Berufsausbildung zu einer staatlich anerkannten Alltagsbetreuerin ausgebildet. Über 60% der Teilnehmerinnen … Weiterlesen →

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ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt

Publiziert am September 21, 2014 von Hammer

Von Andreas Hammer Noch die alte CDU/CSU/FDP-Regierung hatte ein Programm zur Förderung von Langzeitarbeitslosen auf dem sog. ersten Arbeitsmarkt vorgesehen. Dieses soll wie die Bürgerarbeit im Wesentlichen über den Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert werden. Das inzwischen SPD-geführte Bundesarbeitsministerium führt diese … Weiterlesen →

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Mindestlohn, Langzeitarbeitslosigkeit und Rechtsfolgen

Publiziert am August 31, 2014 von Hammer

Mindestlohn, Langzeitarbeitslosigkeit und Rechtsfolgen von Andreas Hammer Mit dem Mindestlohngesetz wurde in der deutschen Arbeitsmarktpolitik vermutlich erstmals das Merkmal „langzeitarbeitslos“ zu einem Tatbestandsmerkmal mit Rechtsfolgenwirkung erklärt. Bisher hatte das Merkmal „langzeitarbeitslos“ ausschließlich statistische Bedeutung. Mit dem Mindestlohngesetz wurde der Ausnahmetatbestand … Weiterlesen →

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2 Jahre ultima ratio – was kommt nach der Arbeitsgelegenheit?

Publiziert am April 17, 2014 von Hammer

Die Arbeitsgelegenheit (AGH) gilt beim Bund und bei der Bundesagentur für Arbeit als das nachrangigste Förderinstrument, welches für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (sog. „Hartz-IV-Empfänger“) zur Verfügung steht. Bevor eine Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung vom Jobcenter eingesetzt werden darf, müssen zuvor alle anderen Möglichkeiten … Weiterlesen →

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Anomie und Fatalismus: Rekonstruktive Analysen der Weltsichten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern

Publiziert am April 5, 2014 von Hammer

Kornelia Sammet hat in der Zeitschrift für Soziologie, Jg. 43, Heft 1, Februar 2014, S. 70–86 einen Aufsatz zu Anomie und Fatalismus am Beispiel der Weltsichten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern vorgelegt. Interessant wäre – neben der Berücksichtuing des Konzeptes von Weltsichten – … Weiterlesen →

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Melderegeln zur Arbeitslosenstatistik werden für Jobcenter wieder verändert

Publiziert am März 7, 2014 von admin

Die Jobcenter melden ihre Daten, z.B. zur Arbeitslosigkeit, über eine bestimmte Softwareschnittstelle – Datenstandard XSozial-BA-SGB II – an die Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Die Regeln, wie eine Meldung zu erfolgen hat, werden immer wieder geändert. Neue oder modifizierte Melderegeln verändern … Weiterlesen →

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