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Archiv des Autors: Hammer
Haushaltsentwurf für das SGB II
Der Haushaltsentwurf für das SGB II ist veröffentlicht und im Gesetzgebungsverfahren. Der Mittelansatz ist 2022 wie im Vorjahr (unter Berücksichtigung einer angenommenen niedrigeren Zahl von Leistungsberechtigten). Demnach ist davon auszugehen, dass der Bund seine im Koalitionsvertrag angekündigten Instrumentenneuerungen und -veränderungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Bundeshaushalt
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Teilhabe am Arbeitsmarkt – nur für 40.000?
Das Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i SGB ) stagniert seit einem Jahr. Eine Ausweitung scheint politisch nicht mehr gewollt. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz
Verschlagwortet mit 16i, Arbeitslosigkeit, Langzeitleistungsbeziehende, Statistik
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SodEG soll verlängert werden
Der Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für ein Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen vom 10.3.2022 sieht Bedarf für eine Verlängerung. Die Verlängerung ist vorsorglich, da Schutzmaßnahmen zum 19.3.2022 auslaufen würden. Sie ist bis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Corona, Covid19, SodEG
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Müssen Menschen in Deutschland eine Mahlzeit ausfallen lassen, weil das Geld für Essen nicht ausreicht?
Über 4 Millionen sind trotz Sozialleistungen und Tafeln davon betroffen, aus Geldmangel auf eine Mahlzeit verzichten zu müssen. Dieser Umfang scheint auf eine große, finanzielle und möglicherweise strukturelle Ungleichheit hinzudeuten. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, Gesundheit, SGB II, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Arbeitslose, Azubi, Erwerbstätigkeit, Essen, Krank, Mahlzeit, Partei, Rentner, Ungleichheit
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Mehr Respekt für Frauen
Werden Frauen normalerweise genauso mit Respekt behandelt wie andere Menschen? 73 % der Männer stimmen zu, aber nur 59 % der Frauen. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Diskriminierung, Frauen, Frauentag, Männer, Respekt, Umfrage, Ungleichheit
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Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg
Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter SGB II
Verschlagwortet mit Mitwirkungspflicht, Sanktion
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Menschen im jungen und mittleren Alter besonders von Einsamkeit betroffen
In vielen westlichen Industrieländern hat eine öffentliche Diskussion zum Thema Einsamkeit im Alter Fahrt aufgenommen. Daten für Deutschland zeigen, dass von Einsamkeit vor allen junge Menschen bis 29 Jahre und Menschen im mittleren Alter (50 bis 59 Jahre) von Einsamkeit betroffen sind. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alleinerziehende, Gesundheit, Soziale Teilhabe
Verschlagwortet mit Ältere, Einsamkeit, Jugendliche, Lebenszufriedenheit, Wohnung
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Bürgergeld zum 1.1.2023 angekündigt
Das Bürgergeld soll voraussichtlich zum 1. Januar 2023 eingeführt werden. Weiterlesen
Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal
Die geplante einmalige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro brutto pro Stunde zum 1.12.2022 ist sicherlich eine Verbesserung für die davon betroffenen Beschäftigten. Ärgerlich ist allerdings die Begründung im Referentenentwurf vom 21.1.2022 und Relevantes, was nicht verändert wird. Hier gibt es trotz der Erhöhung Optimierungsbedarf. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Armut, Diskriminierung, Gesetz, Langzeitarbeitslose, Langzeitarbeitslosigkeit, Mindestlohn, Tarifautonomie, Tarifbindung
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Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen 2016-2020: eine Fehleinschätzung?
Im Jahr 2016 hat die frühere Bundesministerin Nahles das „Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ angekündigt, welches der Bundestag dann mit Rechtswirkung zum 1.8.2016 beschlossen hat. Die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM – sind formal ähnlich wie Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II ode Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ausgestaltet, unterscheiden sich aber vor allem von der Zielsetzung her. Im Beitrag werden die Ausgestaltung und Entwicklung der FIM dargestellt. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, AsylbLG, Flüchtlinge
Verschlagwortet mit FIM, Flüchtlingsintegrationsmaßnahme
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