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Schlagwort-Archive: Covid19
Erste Umfrage-Ergebnisse zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz
Im Rahmen einer ad-hoc-Befragung habe ich Mitarbeitende von Trägern, Behörden und Verbänden um ihre erste Einschätzung (näheres hier) zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG, ausführlich hier) gebeten. Das Gesetz ist neuartig und sehr schnell beschlossen worden. So ist es nicht ausgeblieben, dass es … Weiterlesen
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Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu SodEG für das SGB II
Das Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit dem Sicherstellungsauftrag (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG) ist am 28.03.2020 in Kraft getreten. Die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Umsetzung im SGB … Weiterlesen
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Änderungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes
Die Koalitionsfraktionen der Bundesregierung haben einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes vorgelegt. Einige dieser Änderungen sind grundlegender Art. Das SodEG wird im § 3 dahingehend ergänzt, dass soziale Dienstleister nun den Zufluss vorrangiger Mittel den Leistungsträgern anzuzeigen haben. „Die sozialen … Weiterlesen
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Corona und Arbeitslosigkeit in den USA
Die USA sind bisher sehr stark von dem Virus SARS-CoV-2 und der damit verbundenen Pandemie betroffen. Welche wirtschaftlichen Folgen dies auf die Bevölkerung hat, lässt sich an der wöchentlichen Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe zeigen. Seit Aufzeichnung dieses Indikators lag … Weiterlesen
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Kurzarbeit – Zunahme nicht nur wegen Corona
Bei vorübergehendem, aber erheblichem Arbeitsausfall (insbesondere fehlenden Aufträgen) kann Kurzarbeit ein Instrument sein, um Kündigungen zu vermeiden. Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten die betroffenen Beschäftigten für den Verdienstausfall eine anteilige Lohnersatzleistung aus der Arbeitslosenversicherung, das Kurzarbeitergeld. Die Unternehmen müssen dazu Kurzarbeit … Weiterlesen
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Finanzierung der sozialen Einrichtungen in der Corona-Krise
Die Finanzierung der wegfallenden Umsätze und fortlaufenden Kosten bei sozialen Einrichtungen, die wegen des Corona-Virus ihren Betrieb schließen mussten, stellt ein großes Problem dar. Der Bundestag und der Bundesrat haben sehr schnell am 27.3.20202 und 25.3.2020 ein Sozialschutz-Paket beschlossen, das … Weiterlesen
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Corona und Sozialdienstleister – finanzielle Absicherung?
Zahlreiche Sozialdienstleister sind durch behördliche Einschränkungen in ihrer Existenz bedroht. So sind bspw. die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Jobcenter ausgesetzt worden. Und Bildungseinrichtungen sind durch behördliche Anordnung gezwungen zeitweise ihren Betrieb zu schließen. Die gemeinnützigen Träger insbesondere verfügen häufig nicht über … Weiterlesen
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Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ gibt Hinweise zum Umgang mit SARS-CoV-2
Der Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012 ist eine Bundestagsdrucksache (Nr. 17/12051), die dem Bundestag 2013 vorlegt wurde. Darin enthalten ist das Ergebnis der Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“. Dieses gibt Hinweise auf den aktuellen Umgang mit dem Virus SARS-CoV-2. … Weiterlesen
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Corona und Umgang mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen
Das BMAS hat am 19.3.2020 erste Informationen zum Umgang mit Maßnahmen veröffentlicht, die differenzierter sind als die bisherigen Mitteilungen. Sie gehen auf die unterschiedlichen Maßnahmetypen (Projektförderung, Vergabe, Gutschein). Und sie betreffen beide Rechtskreise SGB III und SGB II. Gültig sind … Weiterlesen
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