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Archiv der Kategorie: SGB II
Überstunden und 1 Mio. vermiedene Arbeitsplätze
Würde man die seit 1991 anfallenden Überstunden in Deutschland auf eine 39-Stunden-Woche verteilen, könnten im jährlichen Durchschnitt rund 1 Million Menschen zusätzlich beschäftigt werden, auf Arbeitsplätzen, die bisher vermieden wurden. Weiterlesen
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Mindestlohn – Wirkungen und Mängel
Die Wirkungen und Mängel des Mindestlohns bzw. seiner Erhöhung auf 12 Euro pro Stunde analysiere ich in einem Beitrag für forum arbeit (forum arbeit 01/22).
Im Gesetzgebungsverfahren sollten noch geändert werden:
Der Mindestlohn sollte höher als 12 € angesetzt werden. Hinweise zur Orientierung bietet der Evaluationsbericht des BMAS. Der Bund ist mit der Setzung von indexierten Mindestlöhnen gefordert.
22 (4) MiLoG, wonach Langzeitarbeitslose sechs Monate lang keinen Mindestlohn erhalten, ist zu streichen.
Die Bezugnahme der Begründung für die Erhöhung des Mindestlohns auf die Anreize für Arbeitslose sollte auch gestrichen werden. Es reicht der Grund, dass der Markt oder die Tarifautonomie versagt hat.
Dem Evaluationsberichtes nach ist die Stärkung der Tarifautonomie und -bindung effektiver. Dies und den Abbau von Diskriminierungen von Arbeitssuchenden auf dem Arbeitsmarkt sollte die Regierung beschleunigen. Bis dahin sollte von der Mindestlohnkommission von der Tarifentwicklung nach oben abgewichen werden müssen, wenn die Preisentwicklung entsprechend ist.
Die verbesserte Durchsetzung des Mindestlohnes sollte mitbeschlossen werden. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Armut, FDP, Gesetz, Grüne, Langzeitarbeitslose, Mindestlohn, Minijob, SPD
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Wirkt die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen noch?
Seit September 2019 gehen die monatlichen Zugänge bei der „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ zurück. Diese Entwicklung setzt also bereits deutlich vor der Corona-Pandemie ein. Die niedrigen Eintrittszahlen in den letzten Monaten sind insoweit bedenklich, als in der Pandemie die Zahl und der Anteil der Langzeitarbeitslosen besonders stark gestiegen ist. Hier besteht großer Förder- und Handlungsbedarf, bei dem das dafür geschaffene Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ offensichtlich nicht wirkt oder nicht genutzt wird. Weiterlesen
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Haushaltsentwurf für das SGB II
Der Haushaltsentwurf für das SGB II ist veröffentlicht und im Gesetzgebungsverfahren. Der Mittelansatz ist 2022 wie im Vorjahr (unter Berücksichtigung einer angenommenen niedrigeren Zahl von Leistungsberechtigten). Demnach ist davon auszugehen, dass der Bund seine im Koalitionsvertrag angekündigten Instrumentenneuerungen und -veränderungen … Weiterlesen
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Teilhabe am Arbeitsmarkt – nur für 40.000?
Das Instrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i SGB ) stagniert seit einem Jahr. Eine Ausweitung scheint politisch nicht mehr gewollt. Weiterlesen
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SodEG soll verlängert werden
Der Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP für ein Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen vom 10.3.2022 sieht Bedarf für eine Verlängerung. Die Verlängerung ist vorsorglich, da Schutzmaßnahmen zum 19.3.2022 auslaufen würden. Sie ist bis … Weiterlesen
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Müssen Menschen in Deutschland eine Mahlzeit ausfallen lassen, weil das Geld für Essen nicht ausreicht?
Über 4 Millionen sind trotz Sozialleistungen und Tafeln davon betroffen, aus Geldmangel auf eine Mahlzeit verzichten zu müssen. Dieser Umfang scheint auf eine große, finanzielle und möglicherweise strukturelle Ungleichheit hinzudeuten. Weiterlesen
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Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg
Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Mitwirkungspflicht, Sanktion
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Bürgergeld zum 1.1.2023 angekündigt
Das Bürgergeld soll voraussichtlich zum 1. Januar 2023 eingeführt werden. Weiterlesen
Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal
Die geplante einmalige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro brutto pro Stunde zum 1.12.2022 ist sicherlich eine Verbesserung für die davon betroffenen Beschäftigten. Ärgerlich ist allerdings die Begründung im Referentenentwurf vom 21.1.2022 und Relevantes, was nicht verändert wird. Hier gibt es trotz der Erhöhung Optimierungsbedarf. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II
Verschlagwortet mit Armut, Diskriminierung, Gesetz, Langzeitarbeitslose, Langzeitarbeitslosigkeit, Mindestlohn, Tarifautonomie, Tarifbindung
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