Archiv der Kategorie: SGB II

Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg

Publiziert am März 1, 2022 von Hammer

Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter SGB II | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg

Bürgergeld zum 1.1.2023 angekündigt

Publiziert am Februar 10, 2022 von Hammer

Das Bürgergeld soll voraussichtlich zum 1. Januar 2023 eingeführt werden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter SGB II | Verschlagwortet mit , , | Ein Kommentar

Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal

Publiziert am Januar 31, 2022 von Hammer

Die geplante einmalige Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro brutto pro Stunde zum 1.12.2022 ist sicherlich eine Verbesserung für die davon betroffenen Beschäftigten. Ärgerlich ist allerdings die Begründung im Referentenentwurf vom 21.1.2022 und Relevantes, was nicht verändert wird. Hier gibt es trotz der Erhöhung Optimierungsbedarf. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Entwurf zu Änderungen des Mindestlohngesetzes nicht optimal

Weisungen zu Arbeitsgelegenheiten und Teilhabe am Arbeitsmarkt 2022

Publiziert am Januar 17, 2022 von Hammer

Zum 1.1.2022 ist eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit für die gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) zu den Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB sowie eine zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16i SGB II gültig geworden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsgelegenheit, Arbeitsmarkt, Fort- und Weiterbildung, SGB II, Soziale Teilhabe | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Weisungen zu Arbeitsgelegenheiten und Teilhabe am Arbeitsmarkt 2022

Wohnungslosigkeit und Problemtypen

Publiziert am Dezember 27, 2021 von Hammer

Mithilfe einer Clusteranalyse können verschiedene problembezogene Typen von Wohnungslosen erkannt werden, die von der Berliner Wohnungslosenhilfe betreut werden. Diese Unterscheidung kann Hinweise geben auf angepasste Unterstützungsstrategie und -angebote. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Wohnungslosigkeit und Problemtypen

Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Publiziert am Dezember 13, 2021 von Hammer

Mit den Sozialschutzpaketen verbunden ist eine vollständige Anerkennung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft für die Dauer von sechs Monaten. Anhand der Juni-Werte für Deutschland vor und während der Pandemie ist erkennbar, dass sich der Anteil der anerkannten an den tatsächlichen Kosten der Unterkunft um rund einen halben Prozentpunkt erhöht wurde. In der Konsequenz könnte man die aktuelle Regelung zur Übernahme der Kosten der Unterkunft beibehalten. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter SGB II | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz erneut verlängert

Publiziert am November 29, 2021 von Hammer

Das Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG) wird bis zum 19. März 2022 verlängert. Damit besteht die Grundlage weiter, sozialen Dienstleistern beispielsweise im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der Rehabilitation oder der Behindertenhilfe während der Krise weitere Leistungen zu gewähren. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz erneut verlängert

Koalitionsvertrag stärkt Bundesagentur für Arbeit

Publiziert am November 24, 2021 von Hammer

Der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Bezugspunkte zum SGB II. Auffällig ist unter anderem die angedachte Schwächung der Jobcenter und Stärkung der Bundesagentur für Arbeit. Der Bund stärkt damit seine Einflusssphäre und Steuerungsmöglichkeiten. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II | Verschlagwortet mit , , | Ein Kommentar

Mindestlohn und Auswirkung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

Publiziert am November 22, 2021 von Hammer

Die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP planen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus dem Sondierungspapier hervor. Seit dem 1. Juli 2021 liegt er bei 9,60 Euro brutto. Die geplante Erhöhung hat … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II, Soziale Teilhabe, Teilhabechancengesetz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Ein Kommentar

Sanktion und Integration

Publiziert am November 1, 2021 von Hammer

Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Arbeitsmarkt, SGB II | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Sanktion und Integration