Archiv der Kategorie: SGB II

Weisungen zu Arbeitsgelegenheiten und Teilhabe am Arbeitsmarkt 2022

Publiziert am Januar 17, 2022 von Hammer

Zum 1.1.2022 ist eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit für die gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) zu den Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB sowie eine zur Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16i SGB II gültig geworden. Weiterlesen →

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Wohnungslosigkeit und Problemtypen

Publiziert am Dezember 27, 2021 von Hammer

Mithilfe einer Clusteranalyse können verschiedene problembezogene Typen von Wohnungslosen erkannt werden, die von der Berliner Wohnungslosenhilfe betreut werden. Diese Unterscheidung kann Hinweise geben auf angepasste Unterstützungsstrategie und -angebote. Weiterlesen →

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Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Publiziert am Dezember 13, 2021 von Hammer

Mit den Sozialschutzpaketen verbunden ist eine vollständige Anerkennung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft für die Dauer von sechs Monaten. Anhand der Juni-Werte für Deutschland vor und während der Pandemie ist erkennbar, dass sich der Anteil der anerkannten an den tatsächlichen Kosten der Unterkunft um rund einen halben Prozentpunkt erhöht wurde. In der Konsequenz könnte man die aktuelle Regelung zur Übernahme der Kosten der Unterkunft beibehalten. Weiterlesen →

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Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz erneut verlängert

Publiziert am November 29, 2021 von Hammer

Das Sozialdienstleister-Einsatz-Gesetz (SodEG) wird bis zum 19. März 2022 verlängert. Damit besteht die Grundlage weiter, sozialen Dienstleistern beispielsweise im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, der Rehabilitation oder der Behindertenhilfe während der Krise weitere Leistungen zu gewähren. Weiterlesen →

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Koalitionsvertrag stärkt Bundesagentur für Arbeit

Publiziert am November 24, 2021 von Hammer

Der am 24.11.2021 vorgestellte Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Bezugspunkte zum SGB II. Auffällig ist unter anderem die angedachte Schwächung der Jobcenter und Stärkung der Bundesagentur für Arbeit. Der Bund stärkt damit seine Einflusssphäre und Steuerungsmöglichkeiten. Weiterlesen →

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Mindestlohn und Auswirkung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

Publiziert am November 22, 2021 von Hammer

Die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP planen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus dem Sondierungspapier hervor. Seit dem 1. Juli 2021 liegt er bei 9,60 Euro brutto. Die geplante Erhöhung hat … Weiterlesen →

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Sanktion und Integration

Publiziert am November 1, 2021 von Hammer

Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen →

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Bürgergeld: die Lösung ist das Problem

Publiziert am Oktober 25, 2021 von Hammer

Die vorgeschlagene Lösung Bürgergeld im Sondierungspapier „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, 2021“ nach der Bundestagswahl 2021scheinen eher Teil des Problems zu sein und werden weder Massenarbeitslosigkeit noch prekäre Arbeit wirksam abbauen. Weiterlesen →

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Teilhabe am Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg

Publiziert am Oktober 18, 2021 von Hammer

‚Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) soll als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern. Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, unabhängig davon, ob sie arbeitslos waren oder nicht.
Im Beitrag wird die Situation Baden-Württemberg dargestellt. Weiterlesen →

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Kleinparteien zur Bundestagswahl 2021

Publiziert am September 24, 2021 von Hammer

Die GARTENPARTEI stellt sich zur Bundestagswahl 2021. Einer ihrer Programmpunkte: „Hartz IV, 1 Euro-Jobs und unbezahlte Praktika sind als Menschen erniedrigende Einrichtungen abzuschaffen.“ Auch wenn man gegen HARTZ IV ist, und seine Abschaffung erreichen will, sollte man dazu sagen, was … Weiterlesen →

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