Archiv der Kategorie: SGB II

SPD verspricht im Bundestagsprogramm neuartige Arbeitslosenversicherung

Publiziert am September 20, 2021 von Hammer

SPD verspricht im Bundestagsprogramm neuartige Arbeitslosenversicherung: „Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer solidarischen Arbeitsversicherung weiterentwickeln. Sie soll nicht erst im Fall der Arbeitslosigkeit auf den Plan treten, sondern dabei helfen, diese gar nicht erst entstehen zu lassen.“ Weiterlesen →

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Vorschlag für einen EU-Klima-Sozialfonds

Publiziert am August 9, 2021 von Hammer

Die EU-Kommission hat im Juli 2021 einen Klima-Sozialfonds vorgeschlagen. Dem Vorschlag nach unterstützt der soziale Klimafonds die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung der Maßnahmen und Investitionen im Rahmen eines nationalen sozialen Klimaplanes. Diese sollen Haushalten, Kleinst- und Unternehmen und Verkehrsteilnehmern zugutekommen, die vom Klimawandel besonders betroffen sind. Gemeint sind damit bspw. Haushalte in Energiearmut und BürgerInnen ohne öffentliche Verkehrsmittel oder ohne Alternative zum eigenen Pkw (in abgelegenen und ländlichen Gebieten). Weiterlesen →

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Träger der privaten Arbeitsvermittlung

Publiziert am August 2, 2021 von Hammer

Mit dem „Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein – Maßnahme private Arbeitsvermittlung“ (AVGS MPAV; § 45 SGB III) kann die Agentur für Arbeit oder ein Jobcenter eine(n) Arbeitslose(n) fördern, indem ein Gutschein für Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung durch einen privaten Arbeitsvermittler ausgegeben wird. Antragsberechtigt sind die Arbeitslosen, die sich einen Träger der privaten Arbeitsvermittlung suchen und bei ihnen den Gutschein einlösen können. Der Träger rechnet dann direkt mit der Arbeitsverwaltung ab. Der Gutschein wird erfolgsbezogen vergütet: die 1. Rate erfolgt, wenn das Beschäftigungsverhältnis mindestens 6 Wochen andauerte, die 2. Rate wird von der Arbeitsverwaltung gezahlt, wenn das Beschäftigungsverhältnis mindestens 6 Monate andauerte. Das Konstrukt ist immer wieder in der Diskussion hinsichtlich seiner Handhabung durch die Bundesagentur für Arbeit und seines Erfolges. Weiterlesen →

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AGH-Restriktionen in 2012 haben negative Beschäftigungseffekte nicht verhindert

Publiziert am Juli 12, 2021 von Hammer

In der Studie „First step and last resort: One-Euro-Jobs after the reform“ untersuchen Tamara Harrer und Bastian Stockinger die Auswirkungen der Veränderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Arbeitsgelegenheiten, die zum April 2012 wirksam wurden (Jnl. Soc. Pol. 2021, S. 1–23).
Ein Ergebnis der Gesetzesänderung ist der Studie nach, dass die reformierten AGH überwiegend negative Beschäftigungseffekte in den drei Jahren nach Programmstart haben. Weiterlesen →

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Anteil der Langzeitarbeitslosen an Arbeitslosen hat 10-Jahres-Hoch überschritten

Publiziert am Juli 5, 2021 von Hammer

Die registrierte Langzeitarbeitslosigkeit ist über einen längeren Zeitraum gesunken. In der Corona-Krise hat sie in kurzer Zeit wieder zugenommen. Im Februar 2021 wurde wieder die 1-Millionen-Grenze bei den Langzeitarbeitslosen (Rechtskreis SGB III und SGB II) überschritten, die zuletzt im Mai 2016 erreicht war. Bis April 2021 stieg die Langzeitarbeitslosigkeit weiter an auf 1.068.664. Dieses Niveau wurde letztmals im Januar 2015 erreicht.
Im Juni 2021 sind mehr als 4 von 10 Arbeitslosen langzeitarbeitslos (40,6 %). Einen solchen hohen Anteil gab es zuletzt im Oktober 2009. Weiterlesen →

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Verschärft mangelnde staatliche Unterstützung die NEET-Situation in der Pandemie?

Publiziert am Juni 28, 2021 von Hammer

Die Entwicklung der NEET-Rate mit einem ISCED-Bildungsniveau von 0 bis 2 – also alle ohne Schulabschluss bis hin zu jenen, die einen Abschluss der Sekundarstufe I haben -, stagniert in der Altersgruppe der 20 bis 24-Jährigen. Und das seit rund 20 Jahren. Ihre NEET-Rate lag 2001 bei 23,4 % und 2019 bei 22,7 %. In 2020 erhöhte sich der Wert auf 24,2 %.
Die Pandemie hat die Situation in 2020 gegenüber dem Vorjahr nochmals verschlechtert. Die umfangreichen staatlichen Hilfen für Unternehmen, Beschäftigte und Sozialsicherungssysteme waren für die jungen Menschen ohne Hochschulreife nicht ausreichend oder gingen an ihnen vorbei. Weiterlesen →

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Arbeitsgelegenheiten 2020 – Einsatz und Kosten regional verschieden

Publiziert am Juni 21, 2021 von Hammer

Die AGH-Teil-Aktivierungsquote betrug 2020 in Deutschland 3,1 %.
Die durchschnittlichen Kosten für eine Arbeitsgelegenheit pro Teilnahme und Monat ohne Mehraufwandsentschädigung für Teilnehmende lag im bundesweiten Durchschnitt bei 406 Euro in 2020. Auffällig bei AGH-Intensität und AGH-Kosten sind Hamburg und Sachsen-Anhalt. Weiterlesen →

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Teilhabe am Arbeitsmarkt und vorzeitige Austritte

Publiziert am Juni 4, 2021 von Hammer

„Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) soll als Instrument des sog. Teilhabechancengesetzes seit 1.1.2019 die Teilhabe von Langzeitleistungsbeziehenden fördern (siehe auch hier). Dabei geht es um Personen, die in der Regel innerhalb der letzten sieben Jahre sechs Jahre Arbeitslosengeld … Weiterlesen →

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Teilhabestärkungsgesetz stärkt Menschen mit Behinderung und Rehabilitandinnen und Rehabilitanden

Publiziert am Mai 31, 2021 von Hammer

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz) wurde am 22. April 2021 vom Bundestag beschlossen. Es bringt einige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung und Rehabilitandinnen und Rehabilitanden. Regelungsinhalte … Weiterlesen →

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Arbeitsgelegenheiten auf dem Tiefstand

Publiziert am Mai 25, 2021 von Hammer

Arbeitsgelegenheiten gibt es seit Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. Hartz IV; SGB II). Arbeitsgelegenheiten sind zusätzliche Arbeiten im öffentlichen Interesse, die wettbewerbsneutral sind. Sie gehen auf die Hilfen zur Arbeit gemäß dem Bundessozialhilfegesetz zurück und davor bis hin zum … Weiterlesen →

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