Suchergebnisse für: Sanktion

Sanktionsmoratorium für SGB II auf dem Weg

Publiziert am März 1, 2022 von Hammer

Das von der Ampel-Regierung angekündigte Sanktionsmoratorium für das SGB II ist auf dem Weg in das Gesetzgebungsverfahren. War aus dem Koalitionsvertrag nicht eindeutig herauszulesen, wie die Formulierung dort zu verstehen ist, so schafft nun die Regelung im Entwurf Klarheit: die … Weiterlesen →

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Sanktion und Integration

Publiziert am November 1, 2021 von Hammer

Je höher der Anteil der Sanktionierten in einem Jobcenter, desto niedriger ist die Integrationsquote. Die Senkung der Transferleistung der Jobcenter unter das Existenzminimum durch Einsatz von Sanktionen zur verstärkten Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist fragwürdig. Diese sollte bei der Änderung der Rechtslage durch die neue Bundesregierung berücksichtigt werden. Weiterlesen →

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Arbeitsgelegenheiten: von der ultima ratio zur prima ratio

Publiziert am November 11, 2024 von Hammer

Die geplanten Änderungen durch das „SGB III-Modernisierungsgesetz“ (Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung) und die damit verbundenen Formulierungshilfen signalisieren in vielerlei Hinsicht eine Abkehr von den ursprünglichen Zielen des Bürgergeld-Gesetzes. Dazu kommen untergesetzliche Änderungen bei den Arbeitsgelegenheiten. Diese Entwicklung verdient eine differenzierte Betrachtung. Der Beitrag erläutert dies an den Beispielen §16j SGB II und AGH. Weiterlesen →

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20 Jahre SGB II: Eine rechtliche Retrospektive der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Publiziert am Oktober 20, 2024 von Hammer

Vor 20 Jahren, zum 1.1.2005, trat die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) in Kraft. Dieses Gesetz hat zu umfangreichen Diskussionen, Demonstrationen und Forschungsarbeiten geführt. Das 20-jährige Jubiläum bietet Anlass, die weitreichenden Auswirkungen und Entwicklungen dieses Gesetzes zu reflektieren.
Im Beitrag wird der rechtliche Aspekt beleuchtet. Weiterlesen →

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Hat das Bürgergeld zu mehr Leistungsberechtigten geführt? Eine Wavelet-Analyse

Publiziert am Oktober 13, 2024 von Hammer

Die politische Diskussion zum Bürgergeld war und ist geprägt von Spekulationen über großzügige Leistungen, reduzierte Sanktionen und eine vermeintliche Annäherung an ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Narrative führten bereits zu Gesetzesänderungen, darunter verschärfte Sanktionen und geplante Einschränkungen bei der Vermögensanrechnung. Doch basieren diese Entscheidungen auf Fakten oder Vermutungen?
Um Licht ins Dunkel zu bringen, nutzt diese Studie die Methode der Wavelet-Analyse. Dieses bisher selten auf deutsche Arbeitsmarktdaten angewandte Verfahren ermöglicht es die Frage zu klären, ob das Bürgergeld zu mehr Leistungsberechtigten geführt hat. Weiterlesen →

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Bundesregierung plant Pflicht zur Arbeit für Flüchtlinge

Publiziert am Oktober 8, 2024 von Hammer

Die Bundesregierung plant die Einführung einer Arbeitspflicht für bestimmte Flüchtlingsgruppen, insbesondere für erwerbsfähige Flüchtlinge aus der Ukraine, die Leistungen nach dem SGB II beziehen. Diese Maßnahme, die den Namen „Integrationspraktikum“ trägt, soll in einem neuen Paragraphen 16j SGB II geregelt werden. Der Beitrag stellt die Planung vor. Weiterlesen →

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Dynamik der Arbeitsmarktintegration: Eine Zeitrei­hen-Analyse der Abgangsraten aus Arbeitslosig­keit für den Rechtskreis SGB II

Publiziert am September 16, 2024 von Hammer

Vom Jobcenter in den Job – das ist das Interesse der Beteiligten am Arbeitsmarkt. Ein Indikator wie gut das gelingt, stellt die Abgangsrate aus Arbeitslosigkeit in Erwerbstätigkeit dar. Die Ab­gangsrate drückt sogleich Chancen für Arbeitslose dar, Arbeitslosigkeit durch Erwerbstätigkeit zu überwinden. Der Beitrag untersucht mit einer Zeitreihenanalyse die Abgangsraten für den Rechts­kreis SGB II und zeigt saisonale Muster sowie den Langzeittrend. Außerdem wird ein ARIMA-Mo­dell zur Prognose von Werten berechnet. Schließlich werden Einflussfaktoren auf den Langzeittrend diskutiert. Der sinkende Trend der Abgangsraten ist erklärungsbedürftig. Weiterlesen →

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Haushaltsentwurf 2025 für Jobcenter

Publiziert am Juli 17, 2024 von Hammer

Der Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde am 17.7.2024 vom Bundeskabinett beschlossen. Für das SGB II werden die Haushaltsansätze erläutert. Weiterlesen →

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Wegfall der Zusätzlichkeit für mehr Pflichtarbeit für Flüchtlinge

Publiziert am Februar 16, 2024 von Hammer

Der Bund und die Länder wollen die „Pflichtarbeit“ für Flüchtlinge ausweiten. Um die beschlossene verstärkte Arbeitsverpflichtung auch durchsetzen zu können, braucht es mehr Arbeit, die von Flüchtlingen erledigt werden kann. Das Kriterium Zusätzlichkeit ist dabei eher hinderlich. Die Bundesregierung plant nun für Anfang 2024, dass das Kriterium der Zusätzlichkeit in § 5 AsylbLG als Anforderung künftig entfällt. Der Beitrag geht auf die damit verbundenen ordnungspolitischen Gefahren ein. Weiterlesen →

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TOTALVERWEIGERER früher und heute – von der Gewissensprüfung zur Willensprüfung

Publiziert am Februar 4, 2024 von Hammer

Zurzeit ist das Wort „Totalverweigerer“ verstärkt im Umlauf. Die Bedeutung hat sich gewandelt. Nunmehr geht es um die totale Leistungskürzung im SGB II. Das Vorhaben der Bundesregierung zur Verschärfung der Sanktionsregeln im SGB II droht den Populismus zu stärken und die Glaubwürdigkeit der Demokratie zu schwächen. Weiterlesen →

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